Herr Stadtverordneter Wagner erläutert den vorliegenden Antrag.

Vorentwürfe der Planunterlagen zum Bauvorhaben wurden den Ausschussmitgliedern ausgehändigt.

 

An der anschließenden Diskussion beteiligen sich Herr Bürgermeister Spandau, Herr Stadtverordneter Maikranz und Herr Stadtverordneter Köhler.

 

Herr Bürgermeister Spandau schlägt vor, das Objekt vor einer der nächsten Sitzungen zu besichtigen und sich das Vorhaben durch den Architekten genauer erläutern zu lassen.

 

Beschlussantrag:

Der Magistrat beantragt über den Jugend-, Sport-, Kultur- und Sozialausschuss, den Umwelt-, Bau-, Planungs- und Verkehrsausschuss sowie den Haupt- und Finanzausschuss, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Laubach beschließt die Gewährung eines Darlehens über 130.000,- € an die Bau- und Siedlungsgenossenschaft Grünberg, Laubach eG zur Errichtung eines Neubaus in Laubach, Gießener Straße 26-30.

Für die Rückzahlung des Darlehens gelten entsprechend den Förderrichtlinien Konditionen, die gegenüber den Landesmitteln nicht ungünstiger sein dürfen (max. 0,8% Zinsen, 1% Tilgung).

 

 

Beschlussfassung:

 

Der Umwelt-, Bau-, Planungs- und Verkehrsausschuss stimmt der Beschlussvorlage, Stadtverordneten-Drucksache Nr. 322/2008, mit 4 Ja-Stimmen (Maikranz, Wagner, Esmer, Axmann) bei 2 Stimmenthaltungen (Köhler, Frank) zu.

Abstimmungsergebnis:

 

	SPD	CDU	FWG	Grüne	FDP	BfL	Summe
Ja-Stimmen	2	1	1	-	-	-	4
Nein-Stimmen	-	-	-	-	-	-	-
Enthaltungen	-	-	-	1	-	1	2