Zur Beratung dieses Tagesordnungspunktes verlässt Herr Stv. Siegfried gem. § 25 HGO den Sitzungsraum.

 

Antrag und Begründung ergeben sich aus der Stv.-Drucksache Nr. 324.

 

An der sich anschließenden Diskussion beteiligen sich alle Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses. Die Abstimmung erfolgt über die gesamte Schöffenliste.

 

Beschlussantrag:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschluss:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die aufgestellte Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

	SPD	CDU	FWG	Grüne	FDP	BfL	Summe
Ja-Stimmen	1	2	2	1	-	-	6
Nein-Stimmen
Enthaltungen