Antrag und Begründung ergeben sich aus der Stv.-Drucksache Nr. 308.

 

An der sich anschließenden Diskussion beteiligen sich alle Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses.

 

 

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschluss:

 

Nach erfolgreichem Grundstücksverkauf an die DPI Management AG Ltd. für die Errichtung eines Seniorenheimes ist die Teilerschließung des Baugebietes „Senioren- und Altenpflegeheim Schottener Straße“ auszuführen.

 

Die Ausgaben für die Teilerschließung in Höhe von insgesamt           195.000,00€         werden im                     Nachtragshaushaltsplan 2008 in Höhe von                              85.000,00€

und               Nachtragswirtschaftsplan 2008 in Höhe von                          110.000,00€         

                                                                                                                                                      

bereit gestellt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

	SPD	CDU	FW	Grüne	FDP	BfL	Summe
Ja-Stimmen	2	2	2	1	-	-	7
Nein-Stimmen
Enthaltungen