Sitzung: 04.06.2008 Haupt- und Finanzausschuss
Herr
Stv. Lakos fragt an, wann die Eröffnungsbilanz vorgelegt wird. Diese war für
Mai angekündigt. Außerdem fragt er nochmals nach der Zahl der Gewerbebetriebe
in Laubach. Herr Bgm. Spandau teilt mit, dass er diese Frage nicht beantworten
wird. Herr Bgm. Spandau sowie Herr Weicker betonen hierzu ausdrücklich, dass in
dem gerichtlichen Vergleich die Zahl „6 Betriebe“, die Herr Lakos in
öffentlicher Stadtverordnetensitzung genannt hat, nicht genannt wurde.
Zur
Frage der Eröffnungsbilanz teilt Herr MOR Weicker mit, dass noch nicht alle
Bewertungsfragen mit der Revision abschließend geklärt wurden, sodass noch kein
neuer Termin bzgl. der Vorlage der Eröffnungsbilanz genannt werden kann.
Ergänzend
hierzu teilt Herr Bürgermeister Spandau mit, dass im Rahmen einer Sondersitzung
der Bürgermeisterdienstversammlung dieses Thema behandelt wurde.
Durch
den Landkreis Gießen werden pro Prüfungstag 450,00 € berechnet. Die
Prüfungsdauer wird mit 60 bis 100 Tagen pro Kommune veranschlagt.
Herr
Stv. Ritter bittet darum, dass im Haupt- und Finanzausschuss regelmäßig über
den Sachstand der Eröffnungsbilanz berichtet wird.
Herr
Stv. Ritter erkundigt sich nach der Parkplatzsituation im Bereich des
Ruheforstes im Bereich der ehemaligen Pflanzhütte. Er ist der Auffassung, dass
im direkten Bereich des Altars ebenfalls noch Parkplätze vorhanden sein müssten.
Herr
MOR Weicker teilt mit, dass im Bereich der ehem. Pflanzhütte 15 Parkplätze
vorhanden sind, die bei Urnenbeisetzungen benutzt werden können.
Frau
Stv. Dr. Schmahl merkt an, dass die geänderte Verkehrsführung im Bereich des
Felix-Klipstein-Weges und der Straße Am Ramsberg zu Problemen führt. Sie
schlägt vor, ein Schild „Vorfahrt geändert“ aufzustellen.