Herr Stadtverordnetenvorsteher Schäfer berichtet kurz über die Partnerschaftsbegegnung, die in der Zeit vom 01. 05. bis 04.05.2008 in Laubach stattgefunden hat. Sie kann als rundum gelungene Veranstaltung für Laubach gewertet werden. Herr Schäfer dankt an dieser Stelle der zuständigen Sachbearbeiterin Frau Dietz und allen Helferinnen und Helfern für die hervorragende Organisation und Durchführung.

Herr Bürgermeister Spandau macht anschließend folgende Mitteilungen:

1. Der Magistrat hat zwischenzeitlich über die vertraglichen Regelungen zum Thema RuheForst beraten. In Bezug auf die Vertragsgestaltung wurden bisher mehrere Gespräche mit der RuheForst GmbH und dem Hess. Städte- und Gemeindebund geführt. Die eigenen und die vom HSGB vorgeschlagenen Änderungen/Verbesserungen wurden bereits im Vertrag eingearbeitet. Der Vertrag mit der RuheForst GmbH soll voraussichtlich am 05.06.2008 unterzeichnet werden. Bis dahin sollen auch alle notwendigen Arbeiten (z.B. Einzäunung) abgeschlossen sein. Des weiteren hat der RP Gießen die Änderung des Flächennutzungsplanes genehmigt, sodass nach der Vertragsunterzeichnung mit den Beisetzungen begonnen werden kann.
2. Die Sanierung des Hallenbaddaches ist bis auf weiteres gestoppt. Gemäß der Mitteilung des zuständigen Ministeriums ist das Förderprogramm überhaupt noch nicht genau festgelegt und über die förderungswürdigen Maßnahmen wird voraussichtlich erst im September entschieden. Ein Beginn der Maßnahme hätte zur Folge, dass Zuwendungen des Landes zwingend nicht gewährt werden könnten. Hier besteht das Verbot des sog. vorzeitigen Maßnahmenbeginns vor Zugang eines Bewilligungsbescheides. Hierauf hat das Ministerium sowohl mündlich als mittlerweile auch schriftlich hingewiesen.
3. Bei der Reinigung des Schwimmbeckens im Freibad wurden im Bereich des Sprungbeckens erhebliche Spannungsrisse u.a. Schäden festgestellt. Der Bauhof hat jedoch bereits vor zwei Wochen die umfangreichen Sanierungsarbeiten erledigt, sodass das Becken mittlerweile gefüllt werden konnte.
4. Die Abrechnung für die Stadtsanierung Laubach wurde beim Land Hessen eingereicht und die damit zusammenhängenden Maßnahmen wurden ebenfalls erledigt. Nachdem auch beim Grundbuchamt die entsprechenden Anträge gestellt wurden, sind bzw. werden nun auch die Sanierungsvermerke in den Grundbucheinträgen gelöscht.
5. Die Stadt Laubach hat sich beim Land Hessen für das Projekt "Demographie-Dialog" beworben und vor zwei Wochen wurde der Zuwendungsbescheid in Höhe von 5.000 € erteilt. Das Laubacher Konzept wird nicht von einem Büro, sondern von Laubacher Bürgerinnen und Bürgern moderiert.
6. Die Arbeiten zur Oberflächenwasserableitung im "Musikerviertel" wurden mittlerweile aufgenommen und gehen zügig voran.
7. Für die Erweiterung des Gewerbegebietes und die Bodenbevorratung wurden mit der Hessischen Landgesellschaft (HLG) abschließende Gespräche geführt. Mit der Erschließung kann voraussichtlich, nach Rechtskraft der Umlegung und Fertigstellung der Detailplanung, in der zweiten Jahreshälfte 2008 begonnen werden.
8. Für die Sanierung des DGH Wetterfeld hat der Magistrat die Maler-, Steinmetz- und Trockenbauarbeiten beschlossen und vergeben. Da auch viele Arbeiten von Vereinsmitgliedern und ehrenamtlichen Helfern übernommen wurden, ist die Maßnahme planmäßig vorangeschritten.
9. In den vergangenen Wochen hat der städt. Bauhof die Sanierung des Kriegerdenkmals in Wetterfeld vorgenommen und kann die Arbeiten voraussichtlich diese Woche abschließen.
10. Der Brunnen in der Friedrichstraße (Ecke Cafe Göbel) wird derzeit ebenfalls vom städt. Bauhof saniert.
11. Im Rahmen der Prüfung über mögliche Energieeinsparungen im Rathaus haben mehrerer Gespräche mit der Klimaschutzagentur Mittelhessen (KEM) stattgefunden. Diese hat nun erste Vorschläge unterbreitet, für die vom Magistrat bereits die Aufträge erteilt wurden.
12. In der Zeit vom 20.06. bis 21.06.2008 findet in Laubach der 34. Hessische Denkmalpflegetag im Schloss Laubach statt.
13. Das Landesamt für Denkmalpflege hat vorab telefonisch mitgeteilt, dass man in diesem Jahr mit weiteren –sehr umfangreichen- Ausgrabungen im Laubacher Wald beginnen wird.
14. Bei der Tagung der Verkehrskommission am 27.02.2008 wurde die Situation "Wegweisende Beschilderung von Laubach in Grünberg", auf welche bereits die FDP-Fraktion bei der Stadtverordnetenversammlung am 27.09.2007 hingewiesen hatte, vorgebracht. Erfreulicher Weise wird nun in Kürze an der Kreuzung B 49/L 3007 ein Wegweiser "Laubach" angebracht.