Antrag und Begründung ergeben sich
aus der Stadtverordneten-Drucksache-Nr. 347/2024.
Herr Stadtverordneter Philippi gibt die Begründung seines
Antrages wieder.
Herr Stadtverordneter Dirk-Michael Hofmann beteiligt sich an
der Aussprache.
Herr Bürgermeister Meyer beteiligt sich an der Aussprache. Er
schätzt die Erstkosten für alle DGH auf ca. 21.250 €. Die Folgekosten schätzt
er auf 5.600 € pro Jahr.
Herr Stadtverordneter Kempff beteiligt sich an der Aussprache
und bittet um Einholung von Vergleichsangeboten.
Herr Stadtverordneter Teubner-Damster beteiligt sich an der
Aussprache.
Herr Stadtverordneter Dirk-Michael Hofmann bittet, den Antrag
vorerst zurückzustellen, damit die Verwaltung vorab exakter planen kann.
Herr Stadtverordneter Philippi antwortet, dass seine Fraktion
den Antrag nicht zurückzieht.
Hiernach wird über den Antrag
abgestimmt.
Abstimmungsergebnis:
FW |
CDU |
SPD |
Grüne |
BfL |
FBLL |
FDP |
Summe |
|
Ja-Stimmen |
6 |
5 |
3 |
3 |
2 |
19 |
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Nein-Stimmen |
2 |
2 |
||||||
Enthaltungen |
2 |
1 |
3 |
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24 |
Die
Stadtverordnetenversammlung stimmt dem Beschlussvorschlag zu.