Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag und Begründung ergeben sich aus der Stadtverordneten-Drucksache-Nr. 347/2024.

 

Herr Stadtverordneter Philippi gibt die Begründung seines Antrages wieder.

 

Herr Stadtverordneter Dirk-Michael Hofmann beteiligt sich an der Aussprache.

 

Herr Bürgermeister Meyer beteiligt sich an der Aussprache. Er schätzt die Erstkosten für alle DGH auf ca. 21.250 €. Die Folgekosten schätzt er auf 5.600 € pro Jahr.

 

Herr Stadtverordneter Kempff beteiligt sich an der Aussprache und bittet um Einholung von Vergleichsangeboten.

 

Herr Stadtverordneter Teubner-Damster beteiligt sich an der Aussprache.

 

Herr Stadtverordneter Dirk-Michael Hofmann bittet, den Antrag vorerst zurückzustellen, damit die Verwaltung vorab exakter planen kann.

 

Herr Stadtverordneter Philippi antwortet, dass seine Fraktion den Antrag nicht zurückzieht.

 


Hiernach wird über den Antrag abgestimmt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

FW

CDU

SPD

Grüne

BfL

FBLL

FDP

Summe

Ja-Stimmen

6

5

3

3

 

 

2

19

Nein-Stimmen

 

 

 

 

 

2

 

2

Enthaltungen

2

 

 

 

1

 

 

3

 

 

 

 

 

 

 

 

24

 

Die Stadtverordnetenversammlung stimmt dem Beschlussvorschlag zu.