Herr Kempff von der FDP-Fraktion erläutert den gestellten Antrag. Anschließend gab es von jeder Fraktion Redebeiträge, Herr Röschen verweist auf einen gültigen Beschluss aus dem Jahr 2018. Herr Kempff erwidert hierzu das diese beantragen Parkplatze zu gewissen Zeiten, gebraucht werden.

 

Herr Bürgermeister Meyer verweist auf ein Treffen mit den Anliegern wo die Parksituation am Markplatz besprochen wurde und größtenteils auf Zustimmung traf. Des Weiteren gab es eine Verkehrsstudie zu der Auslastung der Parkplätze am Markplatz. Bei dieser Erhebung wurde eine Auslastung in Höhe von 60 % festgestellt.

 

Herr Wenig führte aus, dass man die aktuelle Ist-Situation beibehalten sollte. Herr Maikranz befürwortet den Antrag ebenfalls und verweist auf das anliegende Ärztezentrum und die Apotheke, die diese Parkplätze ebenfalls benötigen. Des Weiteren führte er aus, dass der Markplatz durch die geänderte Verkehrsführung ohnehin schwerer zu erreichen sei.

 

Herr Mohr bittet darum das der ansässige Gewerbeverein eine Stellungnahme bis zur nächsten Stadtverordnetenversammlung abgibt, um festzustellen ob die Gewerbetreibenden tatsächliche Umsatzeinbußen zu verzeichnen hätten. Diese Stellungnahme soll bis zur nächsten Sitzung vorliegen.

 

 

Herr Röschen stellt zu dem Antrag der FDP-Fraktion einen Änderungsantrag, dass die vorhandenen Parkplätze vor der Volksbank zu Kurzzeitparkplätzen geändert werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

	FW	CDU	SPD	Grüne	FDP	FBLL	Summe
Ja-Stimmen			2				2
Nein-Stimmen	2	2		1	1	1	7
Enthaltungen	1						1

 

Anschließend erfolgte die Abstimmung des Antrages der FDP-Fraktion

 

Abstimmungsergebnis:

 

	FW	CDU	SPD	Grüne	FDP	FBLL	Summe
Ja-Stimmen	2	2			1	1	6
Nein-Stimmen			2	1			3
Enthaltungen	1						1