Beschluss: Kenntnis genommen

Es liegen zwei schriftliche Anfragen der FWL-Fraktion vor.

In der ersten Anfrage geht es um die Frage des Sachstandes von Bauprojekten die bis Ende 2023 abgeschlossen sein müssen.

Herr Meyer gibt wieder, dass die Marktplatzumgestaltung abgeschlossen ist und die Abrechnung eingereicht wurde.

Dem Kultur- und Begegnungszentrum stehen Mittel bis Ende 2024 zur Verfügung.

Weitere Maßnahmen haben Zeit zur Umsetzung bis Ende 2024/2025.

Weiterhin gibt Herr Meyer wieder, dass die Maßnahme „Ortsdurchfahrt Gonterskirchen“ abgeschlossen ist.

Die Sanierung der Duschen im Sportheim Gonterskirchen ist auch abgeschlossen und die Fördermittel sind bereits abgerufen und verrechnet.

Die zweite Anfrage der FWL-Fraktion bezieht sich auf Klima- und Hochwasserschutz:

Herr Meyer gibt wieder, dass direkt nach der Artaal-Katastrophe Fördermittel für eine Starkregenanlagen beantragt wurden. Ziel ist, die Auftragsvergabe im Oktober zu beschließen. Weitere Konzepte sind von Nöten. Hierfür werden viele Einzelmaßnahmen benötigt.

Anfrage von Herrn Röschen:

Er bittet öffentlich darauf hinzuweisen, dass Wahlplakate gestohlen werden und dies eine Straftat ist. Der Magistrat sollte hierfür öffentlich darauf hinweisen.