Sitzung: 28.09.2023 Stadtverordnetenversammlung
Beschluss: Kenntnis genommen
Es liegen
zwei schriftliche Anfragen der FWL-Fraktion vor.
In der ersten Anfrage geht es um die
Frage des Sachstandes von Bauprojekten die bis Ende 2023 abgeschlossen sein
müssen.
Herr Meyer gibt wieder, dass die
Marktplatzumgestaltung abgeschlossen ist und die Abrechnung eingereicht wurde.
Dem Kultur- und Begegnungszentrum
stehen Mittel bis Ende 2024 zur Verfügung.
Weitere Maßnahmen haben Zeit zur
Umsetzung bis Ende 2024/2025.
Weiterhin gibt Herr Meyer wieder,
dass die Maßnahme „Ortsdurchfahrt Gonterskirchen“ abgeschlossen ist.
Die Sanierung der Duschen im
Sportheim Gonterskirchen ist auch abgeschlossen und die Fördermittel sind
bereits abgerufen und verrechnet.
Die zweite Anfrage der FWL-Fraktion
bezieht sich auf Klima- und Hochwasserschutz:
Herr Meyer gibt wieder, dass direkt
nach der Artaal-Katastrophe Fördermittel für eine Starkregenanlagen beantragt
wurden. Ziel ist, die Auftragsvergabe im Oktober zu beschließen. Weitere
Konzepte sind von Nöten. Hierfür werden viele Einzelmaßnahmen benötigt.
Anfrage von Herrn Röschen:
Er bittet öffentlich darauf
hinzuweisen, dass Wahlplakate gestohlen werden und dies eine Straftat ist. Der
Magistrat sollte hierfür öffentlich darauf hinweisen.