Sitzung: 15.12.2022 Stadtverordnetenversammlung
Beschluss: Kenntnis genommen
1.
Herr Stadtverordneter Mohr fragt nach dem Sachstand
der eigenwilligen Versetzung von Verkehrszeichen 260 (Verbot für Fahrzeuge)
durch Einwohner von Röthges auf einem Feldweg in Röthges. Herr Bürgermeister
Meyer teilt hierzu mit, dass er sowie die Ordnungsbehörde nach Eingang der
Mitteilung Kontakt mit den entsprechenden Personen vor Ort aufgenommen haben,
um den ursprünglichen Zustand und Standort der Schilder zu veranlassen. Auf
Rückmeldung und Prüfung vor Ort wurden die Schilder wieder an ihren alten
Standort verbracht.
2.
Herr Stadtverordneter Mohr fragt an, warum die Wasserentnahme aus dem
Löschteich in Röthges für die Bewässerung von Obstbäumen durch den Obst- und
Gartenbauverein untersagt wurde. Herr Bürgermeister Meyer führt hierzu aus,
dass die Verwaltung zu diesem Zeitpunkt davon ausgegangen ist, dass es sich bei
dem Löschteich um ein natürliches Gewässer gehandelt hat und hierfür die
Allgemeinverfügung des Landkreises Gießen vorlag, die eine Wasserentnahme
aufgrund der Trockenheit aus natürlichen Gewässern ausgeschlossen hat.
3.
Auf Wunsch von Herrn Stadtverordnetenvorsteher Kühn erläutert
Bürgermeister Meyer die Teilnahme von Herrn Kühn im Verwaltungsstab. Als
Aufgabe im Stab gehört Herr Kühn der Koordinierungsgruppe an und kümmert sich
um die Koordination von ehrenamtlichen Helfern im Krisenfall sowie Presse- und
Medienarbeit.