Herr Bürgermeister Meyer teilt mit, dass auf Grund des Beschlusses durch den Magistrat der Ausführungsplan bereits vom Ing.-Büro Zick-Hessler überarbeitet wurde. Das Pflanzbeet wird für den Wegeverlauf nicht durchbrochen, sondern wird seitlich am Pflanzbeet entlanggeführt. Dieses Pflanzbeet wird für den Rollatorenweg etwas verschmälert. Ebenfalls wird durch diese bauliche Veränderung das Problem mit der Abführung der Regenmassen bei Starkregen gelöst.

 

Der geänderte Ausführungsplan ist dem Protokoll beigefügt.

 

Herr Roeschen gibt bekannt, dass der Punkt B des Antrages der SPD-Fraktion obsolet ist, aber Punkt A des Antrags noch Bestand hat, auch wenn die Maßnahme bereits abgearbeitet ist.

 

Es wird sodann über den Punkt A der Stadtverordneten-Drucksache Nr. 209/2022, in Ergänzung des „Magistratsplans“ (Anlage) abgestimmt.

 

 

Abstimmungsergebnis JSKTSA:

 

	FW	CDU	SPD	Grüne	BfL	FBLL	FDP	Summe
Ja-Stimmen	3	2	2					7
Nein-Stimmen								0
Enthaltungen				1			1	2
								9

 

Der Punkt A des Antrages der SPD-Fraktion, Stadtverordneten-Drucksache Nr. 209/2022, wird einstimmig beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis HBFUA:

 

	FW	CDU	SPD	Grüne	BfL	FBLL	FDP	Summe
Ja-Stimmen	3	2	2	1			1	9
Nein-Stimmen								0
Enthaltungen								0
								9

 

Der Punkt A des Antrages der SPD-Fraktion, Stadtverordneten-Drucksache Nr. 209/2022, wird einstimmig beschlossen.