Herr Roeschen erläutert den Antrag der SPD-Fraktion, Stadtverordneten-Drucksache Nr. 198/2022.

 

Herr Bürgermeister Meyer teilt mit, dass bei der letzten Verkehrsschau als Ergebnis festgehalten werden konnte, dass sich die Standarts für den Ausbau von Radwegen geändert haben und diese Quergeländer aus Sicherheitsgründen nicht mehr erlaubt sind. Diese Abgrenzungen stellen eine Gefahrenquelle dar.

 

Es gibt Wortmeldungen von den Herren Wenig, Kühn, Maikranz und Frank.

 

Die Mitglieder der beiden Ausschüsse sind sich einig, dass die Radwege sicherer gemacht werden müssen. Der Antrag wird dahingehend geändert, dass Möglichkeiten einer einer sicheren Überquerung durch die Verwaltung geprüft werden.

 

 

Abstimmungsergebnis JSKTSA:

 

	FW	CDU	SPD	Grüne	BfL	FBLL	FDP	Summe
Ja-Stimmen	3	2	2	1			1	9
Nein-Stimmen								0
Enthaltungen								0
								9

 

Der Prüfantrag, Stadtverordneten-Drucksache Nr. 198/2022, wird einstimmig durch den Jugend-, Sport-, Kultur-, Tourismus- und Sozialausschuss beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis HBFUA:

 

	FW	CDU	SPD	Grüne	BfL	FBLL	FDP	Summe
Ja-Stimmen	3	2	2	1			1	9
Nein-Stimmen								0
Enthaltungen								0
								9

 

Der Prüfantrag, Stadtverordneten-Drucksache Nr. 198/2022, wird einstimmig durch den Haupt-, Bau-, Finanz- und Umweltausschuss beschlossen.