Herr Kühn teilt mit, dass der Antrag der SPD-Fraktion, Stadtverordneten-Drucksache Nr. 198/2022 irrtümlich nicht auf der Tagesordnung aufgenommen wurde. In der Ältestenratssitzung wurde daher die Empfehlung einstimmig ausgesprochen, dass dieser Antrag als Tagesordnungspunkt 7 auf die gemeinsame Sitzung aufgenommen werden sollte.

 

 

Abstimmungsergebnis JSKTSA:

 

	FW	CDU	SPD	Grüne	BfL	FBLL	FDP	Summe
Ja-Stimmen	3	2	2	1			1	9
Nein-Stimmen								0
Enthaltungen								0
								9

 

Der Erweiterung der Tagesordnung um den Top 7 –SPD-Antrag: Quergeländer am Radweg einbauen“ wird einstimmig durch den Jugend-, Sport-, Kultur-, Tourismus- und Sozialausschuss zugestimmt.

 

 

Abstimmungsergebnis HBFUA:

 

	FW	CDU	SPD	Grüne	BfL	FBLL	FDP	Summe
Ja-Stimmen	3	2	2	1			1	9
Nein-Stimmen								0
Enthaltungen								0
								9

 

Der Erweiterung der Tagesordnung um den Top 7 –SPD-Antrag: Quergeländer am Radweg einbauen“ wird einstimmig durch den Haupt-, Bau-, Finanz- und Umweltausschuss zugestimmt.