Sitzung: 19.02.2008 Umwelt-, Bau-, Planungs- und Verkehrsausschuss
Beschluss: Kenntnis genommen
- Herr Bürgermeister Spandau teilt mit, dass die Stadt Grünberg im Jahr 2006, entgegen einer Information der FWG-Fraktion im Rahmen der Haushaltsberatung 2008, einen Bagger angeschafft hat. Die FWG-Fraktion hatte bei der Begründung über die fehlende Notwendigkeit einer Neuanschaffung eines Baggers für unseren städtischen Bauhof, die Stadt Grünberg herangezogen, die ihre Baggerarbeiten vergibt. Ausweislich eines Presseberichtes aus dem Jahr 2006 hat Grünberg aber im Jahr 2006 einen Bagger beschafft.
- Herr Bürgermeister Spandau teilt mit, dass bei der letzten Arbeitskreissitzung am 31.01.2008 die Eigenleistungen im Rahmen der DE Wetterfeld mit den Mitgliedern besprochen wurden. Der Abriss der Decken im Bühnenbereich und in der Gaststätte erfolgte darauf hin in der 7 KW.
- Herr Bürgermeister Spandau teilt mit, dass die geänderten Pläne der Ausbauplanung OD Wetterfeld erneut für interessierte Bürger bei der Stadtverwaltung ausliegen. Die Änderungen beinhalten u. a. die Streichung von zwei Buswartestellen. Diese werden entgegen des früheren Entwurfes mit Haltebuchten versehen, damit die Busse nicht auf der Fahrbahn halten müssen.
- Herr Bürgermeister Spandau informiert die Mitglieder, dass im Zuge der Änderung des Flächennutzungsplanes für die Ausweisung des Ruheforstes in der Kernstadt Laubach ein Auftrag für die Erstellung eines Bodengutachten erteilt wurde.
- Herr Bürgermeister Spandau teilt mit, dass die Klimaschutzagentur für Mittelhessen (KEM) den Auftrag erhalten hat, ein Konzept zu Energieeinsparungen im Rathaus zu erstellen. Dieses wird in einer der nächsten Magistratssitzungen vorgestellt.
- Herr Bauamtsleiter Bouda teilt mit, dass alle Kommunen verpflichtet sind ein Baumkataster zu führen und die Verkehrssicherheit der städtischen Bäume zu dokumentieren. Im Zuge dessen werden alle Bäume durch den städtischen Gärtnermeister Herrn Lochmann überprüft. Ein Musterbeispiel des Bewertungsblattes und Fotos werden den Ausschussmitgliedern zur Kenntnisnahme vorgelegt. Herr Bouda teilt weiter mit, dass der Magistrat in der Sitzung vom 14.02.2008 notwendige Baumfällungen in verschiedenen Stadtteilen beschlossen hat und die Ortsvorsteher über die Maßnahme informiert wurden.
- Herr Bürgermeister Spandau teilt mit, dass der Magistrat der Stadt Laubach in der letzten Woche die Baumaßnahme im unteren Teilbereich des Schlossparks besichtigt hat. Im Rahmen dessen wurden auch in diesem Bereich durch den IB Laubach und den städtischen Bauhof Bäume gefällt. Eine Beratung über die Anlegung eines einfachen Fußweges, zur Anbindung des Schlossparks an den Steinweg, wird in der nächsten Magistratssitzung erfolgen.
- Herr Bürgermeister Spandau berichtet über einen Termin mit 5 Nachbarkommunen am vergangenen Montag, bei dem Herr Dr. Rüthrich vom Planungsbüro Cooperative, Darmstadt, ein übergreifendes Radwegekonzept vorgestellt hat. Ein Honorarangebot für Planungsleistungen wird von Herrn Dr. Rüthrich an alle beteiligten Kommunen zugesendet. Die weiteren Vorgehensweisen sowie die Förderung für das Projekt sollen bei einem zweiten gemeinsamen Termin mit den Kommunen erörtert werden.
- Herr Bauamtsleiter Bouda berichtet über ein Termin Ende November 2007 auf dem Hallenbaddach mit dem Statiker Frank, einer Fachfirma und Mitarbeitern des städtischen Bauamtes. Bei diesem Termin wurden weitere Schäden an dem alten Kiespressdach festgestellt. Dieses muss entgegen der ursprünglichen Planung entfernt werden. Die zusätzlichen Kosten belaufen sich auf rund 30.000,- Euro. Die Fotos mit den Schadensnachweisen werden den Mitgliedern zur Kenntnis vorgelegt. Die Verwaltung hat erneut den Landkreis um finanzielle Beteiligung gebeten. Diese wurde jedoch abgelehnt.
Herr Bürgermeister Spandau teilt weiter mit, dass in der letzten Magistratssitzung die Auftragsvergaben für die Erneuerung der Trennwand im Bühnenbereich und für die Lieferung und Montage der noch fehlenden Dachreiter für das Dorfgemeinschaftshaus beschlossen wurden.