Sitzung: 21.06.2022 Gemeinsame Ausschusssitzung
Herr Bürgermeister Meyer teilt nachfolgende Punkte
mit:
a)
Ukraine-Flüchtlinge
–Sachstand-
Im Jugendgästehaus sind derzeit rund 86
Personen beherbergt.
Ab Juli 2022 werden ca. 28 Geflüchtete in
das ehemalige Hotel „Traube“ als weitere Unterkunftsmöglichkeit untergebracht
werden. Es gibt auch durch den Landkreis Gießen die Überlegung für die
Unterbringung im „alten Amtsgericht“. Hier ist der Landkreis jedoch noch
zurückhaltend und es wird dann nur eine Regelung mit dem Betreiber unter
Einhaltung von verschiedenen Auflagen geben.
b)
Waldkindergarten
Freienseen
Der Waldkindergarten in Freienseen,
welcher durch das Oberhess. Diakoniezentrum betrieben wird, ist geschlossen.
Grund hierfür ist u.a. der Rückgang der Anmeldezahlen für den Waldkindergarten
Freienseen. Wegen der geringen Auslastung hat das Oberhess. Diakoniezentrum die
Schließung empfohlen.
Derzeit sind bei der Ü-3-Betreuung noch
Kapazitäten in den Kindertagesstätten frei. Jedoch fehlen die U-3-Plätze.
c)
Projekt Backhaus
Freienseen
Die Initiative Backhaus Freienseen möchte
einen Container von der Notunterkunft (Waldkindergarten) für das Backhaus (Ver-
und Entsorgung) nutzen.
d)
Kultur- und
Begegnungszentrum (Nahkauf)
Die Stadtverordnetenvorlage für den Ankauf
der ehemaligen Nahkaufflächen war für die Gremienrunde nach der Sommerpause
geplant. Die Verkäuferin ist nun auf einen geringeren Kaufpreis eingegangen und
fordert nun einen sofortigen Kauf. Die Stadt ist nunmehr im Zugzwang, daher
wird eine Stadtverordnetenvorlage für die Sitzung am 07.07.2022 vorgelegt. Für
das Projekt „Kultur- und Begegnungszentrum“ gibt es derzeit noch kein Konzept
und keine Kostenkalkulation.
Herr Meyer teilt die dafür anberaumten
Sondertermine mit:
1.
Montag,
27.06.2022 – Ortsbegehung
2.
Montag,
04.07.2022 – Sondersitzung HBFUA