Beschluss: geändert beschlossen

Im Vorgriff auf die Abstimmung der vorliegende Beschlussvorlage erläutert Herr Dr. Rüthrich vom Planungsbüro Cooperative, Darmstadt, anhand einer Powerpoint-Präsentation die bereits bestehenden Vulkanradtour- und Themenradtourwege in den umliegenden Regionen. Anhand einer Kartendarstellung beschreibt Herr Dr. Rüthrich umfangreich eine mögliche Anbindung der Städte Laubach und Hungen an das Radwegenetz. Die Vor- und Nachteile eines Radweges werden aufgezeigt und diskutiert.

Fragen der Ausschussmitglieder werden durch Herrn Bürgermeister Spandau, Herrn Bauamtsleiter Bouda und Herrn Dr. Rüthrich beantwortet.

Anschließend wird der Antrag, Stadtverordneten-Drucksache Nr. 215/2007 zur Beratung und Beschlussfassung gestellt.

Herr Stadtverordneter Roeschen bittet um die Änderung der Punkte 1 und 2 wie folgt:

  1. Der Magistrat der Stadt Laubach wird beauftragt, sich mit den Städten Hungen und Grünberg in Verbindung zu setzen, um ein gemeinsames Konzept zur sinnvollen Radwegevernetzung der drei Kommunen zu erarbeiten. Dabei soll insbesondere geprüft werden, inwieweit eine durchgängige Radwegeverbindung auf der stillgelegten Bahntrasse realisiert werden kann, um so eine Verbindung zwischen Hungen und Mücke herzustellen.
  2. Des weiteren wird der Magistrat beauftragt, sich dafür einzusetzen, dass für die weiteren Teilstücke Mittel vom Land bereit gestellt werden.

An der nachfolgenden Diskussion beteiligen sich Herr Bürgermeister Spandau, Herr Stadtverordneter Mohr, Herr Stadtverordneter Lang, Herr Stadtverordneter Köhler und Herr Stadtverordneter Wagner.

Im Anschluss wird die Vorlage durch den Jugend-, Sport-, Kultur- und Sozialausschuss und den Umwelt-, Bau-, Planungs- und Verkehrsausschuss getrennt voneinander abgestimmt.

Beschlussfassung des JSKSA:

Der Jugend-, Sport-, Kultur- und Sozialausschuss stimmt der Beschlussvorlage, Stadtverordneten-Drucksache Nr. 215/2007, mit 3 Ja-Stimmen (Köhler, Sussmann, Lang), mit 2 Nein-Stimmen (Schäfer-Klaus, Mohr), bei 2 Stimmenthaltungen (Diepolder, Beyer) zu.

Abstimmungsergebnis des JSKSA:

 

SPD

CDU

FWG

Grüne

FDP

BfL

Summe

Ja-Stimmen

-

-

2

1

-

-

3

Nein-Stimmen

2

-

-

-

-

-

2

Enthaltungen

-

2

-

-

-

-

2

 

Beschlussfassung des UBPVA:

Der Umwelt-, Bau-, Planungs- und Verkehrsausschuss lehnt die Beschlussvorlage, Stadtverordneten-Drucksache Nr. 215/2007, mit 4 Nein-Stimmen (Beyer, Maikranz, Wagner, Becker), bei 2 Ja-Stimmen (Köhler, Lang), und 1 Stimmenthaltungen (Frank) ab.


Abstimmungsergebnis:

 

SPD

CDU

FWG

Grüne

FDP

BfL

Summe

Ja-Stimmen

-

-

1

1

-

-

2

Nein-Stimmen

2

2

-

-

-

-

4

Enthaltungen

-

-

-

-

-

1

1

 

Nach der Abstimmung verlassen die Mitglieder des Jugend-, Sport-, Kultur- und Sozialausschusses, Frau Stadtverordnete Schäfer-Klaus, Frau Stadtverordnete Sussmann und Frau Stadtverordnete Diepolder sowie Herr Stadtverordneter Mohr, die Sitzung.