Beschluss: Kenntnis genommen

Aus der Mitte der Stadtverordnetenversammlung werden folgende Anfragen gestellt:

  1. Herr Stadtverordneter Oßwald fragt an, ob die Kosten für den Bau des Lauterer Brunnens nun ausgewertet wurden.
  2. Herr Bürgermeister Spandau teilt dazu mit, dass die genauen Kosten zu Protokoll gegeben werden.

    Angabe zum Protokoll: Die Sanierung des Lauterer Brunnens kostete insgesamt 22.442,11 €. Davon entfielen 18.146,48 € auf Personalkosten und 4.295,62 € auf Materialkosten. Die Materialkosten wurden von der Vereinsgemeinschaft Lauter (4.000 €) und Herrn Ortsvorsteher Becker (295,62 €) übernommen.

  3. Herr Stadtverordneter Oßwald fragt an, wie der Sachstand bei der Reparatur der Bahnhofsuhr ist.
  4. Herr Bürgermeister Spandau teilt dazu mit, dass die Reparatur der Uhr bereits erfolgt ist.

  5. Herr Stadtverordneter Oßwald fragt an, ob die Rohrleitungen unter dem neu gemachten Eingang -zwischen dem früheren OVAG-Häuschen und dem Schwanenteich- verlegt werden.
  6. Herr Bürgermeister Spandau teilt dazu mit, dass der Kanal selbstverständlich neben der im letzten Jahr erneuerten Trasse verlegt wird.

  7. Herr Stadtverordneter Oßwald hat der lokalen Presse entnommen, dass das Land Hessen ein Förderprogramm für Schwimmbadsanierungen aufgelegt hat. Da die Förderbedingungen exakt auf das Laubacher Schwimmbad passen würden, fragt Herr Oßwald an, ob bei der Stadt bereits Überlegungen angestellt wurden, für 2008 Fördermittel für die Maßnahme im Laubacher Schwimmbad zu beantragen.
  8. Herr Bürgermeister Spandau teilt dazu mit, dass bereits in der letzten Woche ein erstes Gespräch mit dem Abteilungsleiter im Sportministerium stattgefunden hat. Da das Förderprogramm noch nicht ganz ausgereift ist, kann man momentan nur einen Orientierungsantrag stellen, welcher wahrscheinlich auch -gemeinsam mit den Schwimmverbänden- gestellt werden soll.

  9. Herr Stadtverordneter Oßwald lobt den von der Verwaltung erarbeiteten und auf der städt. Homepage eingestellten "Leitfaden für die standesamtlichen Eheschließung". Allerdings sei dieser "Leitfaden" nicht so leicht zu finden und der Hinweis auf die Möglichkeit sich im Gonterskirchener Backhaus trauen zu lassen, wäre noch nicht eingearbeitet. Herr Oßwald bittet darum, dass der "Leitfaden" auf der Homepage besser platziert und der Trauort Gonterskirchener Backhaus noch mit aufgenommen wird.
  10. Herr Bürgermeister Spandau teilt dazu mit, dass der "Standort" auf der Homepage von der Verwaltung geprüft und der Trauort "Gonterskirchener Backhaus" in den Leitfaden mit aufgenommen wird.

  11. Herr Stadtverordneter Frank fragt an, wie es Herr Bürgermeister Spandau vereinbaren kann, dass die Beschäftigten der Stadtverwaltung kostenlos zwei Stunden länger arbeiten müssen und das er sich seine Vergütung für seine Tätigkeit im Verwaltungsrat der Sparkasse (um das Doppelte) erhöht haben soll.

Herr Bürgermeister Spandau teilt dazu mit, dass die Aufwandsentschädigung für alle Verwaltungsratsmitglieder der Sparkassen in Hessen und Thüringen in diesem Jahr erhöht wurden. Die von Herrn Frank genannte Höhe sei rein spekulativ und nicht zutreffend.