Herr Stadtverordneter Maikranz beantragt, den Tagesordnungspunkt 18 von der Tagesordnung abzusetzen, da dieser bereits im Vorjahr beraten und beschlossen wurde.

Herr Stadtverordneter Hofmann fragt an, ob Herr Bürgermeister Meyer zum Sachverhalt Windpark Ulrichstein berichten und Nachfragen zulassen wird. Herr Bürgermeister Meyer gibt daraufhin an, dass er Nachfragen zulassen werde.

Herr Stadtverordneter Herr Röschen teilt mit, dass er zu Tagesordnungspunkt 18 einen Änderungsantrag vorgelegt hat und erläutert die Änderungen.

Herr Bürgermeister Meyer zieht seinen Antrag zu Tagesordnungspunkt 17 zurück.

Herr Stadtverordnetenvorsteher Kühn teilt mit, dass eine Ehrung als Tagesordnungspunkt 3.1 und ein Nachruf als Tagesordnungspunkt 3.2 in die Tagesordnung aufgenommen werden sollen.

 

Änderungsantrag des Herrn SV Maikranz

Partei	FW	CDU	SPD	Grüne	BfL	FBLL	FDP	Gesamt
Ja-Stimmen	7	6						13
Nein-Stimmen			6	4		1	2	13
Enthaltung								0
								26

Die Stadtverordnetenversammlung lehnt den Änderungsantrag ab.

 

Aufnahme der Tagesordnungspunkte 3a und 3b

Partei	FW	CDU	SPD	Grüne	BfL	FBLL	FDP	Gesamt
Ja-Stimmen	7	6	6	4		1	2	26
Nein-Stimmen								0
Enthaltung								0
								26

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt die Tagesordnungspunkte 3.1 und 3.2 in die Tagesordnung auf.

 

Geänderte Tagesordnung

Partei	FW	CDU	SPD	Grüne	BfL	FBLL	FDP	Gesamt
Ja-Stimmen	7	6	6	4		1	2	26
Nein-Stimmen								0
Enthaltung								0
								26

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die geänderte Tagesordnung.