Sitzung: 21.06.2021 Jugend-, Sport-, Kultur-, Tourismus- und Sozialausschuss
Beschluss: geändert beschlossen
Vorlage: 032/2021
Frau Stadtverordnete Schmulbach stellt den Antrag für
die Schaffung eines Bildungsbeirates vor. Bei der anschließenden Diskussion
werden zwei Änderungen bzw. Ergänzungen bei dem Beschlussvorschlag hinzugefügt.
Bei der Aufzählung des Bildungsbeirates wird noch die Jugendbeauftragte der
Stadtverordneten-versammlung hinzugefügt und der Satz „Eine Satzung soll durch
den Magistrat erarbeitet werden“ wird ersetzt durch den Satz „Der Magistrat
erarbeitet eine Satzung“. Der Ausschuss stimmt der Vorlage einschließlich der
Änderungen bei einer Stimmenthaltung mehrheitlich zu.
Abstimmungsergebnis:
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FW |
CDU |
SPD |
Grüne |
BfL |
FBLL |
FDP |
Summe |
Ja-Stimmen |
3 |
2 |
2 |
1 |
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1 |
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9 |
Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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1 |
1 |
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10 |