Herr Stadtverordneter Köhler stellt den Antrag, den Punkt „Mitteilungen und Anfragen“ auf die heutige Tagesordnung aufzunehmen.

 

Herr Bürgermeister Klug informiert die Anwesenden darüber, dass er die Anfragen / Anträge für die Einberufung der Notausschusssitzung schriftlich beantwortet hat und sich diese in den Mappen der Stadtverordneten zur Kenntnis befinden.

 

Herr Stadtverordneter Oßwald stellt den Antrag, die Tagesordnungspunkte 4 und 5 aufgrund der schriftlichen Beantwortung, als erledigt anzuerkennen.  

 

Herr Stadtverordneter Roeschen stellt den Antrag, dass Punkt 4 auf der Tagesordnung belassen werden soll, da für ihn weiterer Klärungsbedarf besteht.

 

 

Abstimmungsergebnis Antrag Hr. Stadtverordneter Köhler

 

	FW	CDU	SPD	Grüne	BfL	FBLL	Parteilos	Summe
Ja-Stimmen	2	1	2	1	1	1		8
Nein-Stimmen	1	1						2
Enthaltungen	1							1

 

 

Beschlussfassung:

 

Der Punkt "Mitteilungen und Anfragen" wird nachträglich auf die Tagesordnung aufgenommen. 

 

 

 

Abstimmungsergebnis Antrag Hr. Stadtverordneter Oßwald

 

	FW	CDU	SPD	Grüne	BfL	FBLL	Parteilos	Summe
Ja-Stimmen	4	2						6
Nein-Stimmen			2	1	1	1		5
Enthaltungen

 

Beschlussfassung:

 

Die Punkte 4 und 5 werden von der Tagesordnung abgesetzt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis Antrag Hr. Stadtverordneter Roeschen

 

	FW	CDU	SPD	Grüne	BfL	FBLL	Parteilos	Summe
Ja-Stimmen			2	1	1	1		5
Nein-Stimmen	4	2						6
Enthaltungen

 

 

Beschlussfassung:

 

Der Tagesordnungspunkt 4 wird nicht mehr beraten.