Sitzung: 16.02.2021 Gemeinsame Ausschusssitzung
1)
Im Haushaltsplan
ist der Demografische Faktor durch eine Studienuntersuchung mit Stand 2011
aufgegriffen. Herr Dr. Häbel fragt an, wie in der Verwaltung das Thema
Demografischer Wandel als Bedeutung für Laubach gewertet und behandelt wird.
Herr Klug teilt hierzu mit, dass durch
einen Demografiebeauftragten lediglich Grunddaten erfasst wurden, jedoch eine
Auswertung auf wissenschaftlicher Basis nicht erstellt werden konnte. Die
politischen Gruppierungen müssen sich ihre eigenen Gedanken zu diesem Thema machen
und ihre Politik danach ausrichten.
2)
Herr Köhler fragt
an, auf welcher naturschutzrechtlichen Grundlage der Magistrat die
Baumfällarbeiten auf den städtischen Flächen im Bereich Adolf-Wieber-Straße
veranlasste.
Herr Klug gibt hierzu bekannt, dass diese
Baumfällungen in Abstimmung mit der Unteren Naturschutzbehörde, nach Prüfung
durch Fachpersonal und auf der Basis, dass keine Baumschutzsatzung vorliegt,
durchgeführt wurden.
3)
Herr Maikranz
fragt an, warum in der Veränderungsliste erneut Haushaltsmittel im Haushalt
2021 für eine Befliegung bereitgestellt werden sollen. In den
Haushaltsberatungen 2020 wurden bereits Mittel in Höhe von 21.000,00 € für eine
Befliegung der Friedhöfe gestrichen. Diese Maßnahme wurde trotzdem
durchgeführt.
Herr Klug erläutert, dass die aktuelle
Befliegung für die Bearbeitung der gesplitteten Abwassergebühr benötigt wird.
Hierfür werden 20.000,00 € veranschlagt.
Die Befliegung der Friedhöfe wurde
beauftragt, da in dem Protokoll über die Haushaltsberatung 2020 kein Hinweis
auf Streichung der Mittel zu ersehen ist.
4)
Herr Roeschen
fragt an, ob eine Baugenehmigung für den Abriss des ehemaligen Singalumnates
vorliegt.
Herr Klug teilt mit, dass durch die Untere
Naturschutzbehörde der Baustopp aufgehoben und ein Abriss unter Beachtung von
Auflagen genehmigt wurde.
5)
Herr Roeschen
fragt an, wie lange noch die Chlorung des Trinkwassers von Laubach durchgeführt
wird.
Herr Klug erläutert, dass bei beiden
Tiefbrunnen Eintrübungen im Frischwasser auftreten. Hier handelt es sich
lediglich um eine natürliche Trübung. Die Verwaltung steht mit dem
Gesundheitsamt Gießen in Kontakt. Das Gesundheitsamt hat als Vorsichtsmaßnahme
eine Chlorung angeordnet. Ein Fremdunternehmen wurde bereits mit der Prüfung
des Vorfalls beauftragt.
6)
Herr Schöneborn
spricht seinen Dank an alle Mandatsträger und die Verwaltung für die
überparteiliche Unterstützung bei der sachorientierten Lösung für die
Breitbandversorgung im Stadtteil Altenhain aus.
7)
Herr Roeschen
fragt an, ob in der Zwischenzeit der Zuschuss in Höhe von 185.000,00 € vom Land
Hessen für das Projekt Dorfschmiede freigegeben wurde.
Herr Häbel verneint dies.