Herr Stadtverordneter Mohr begründet den Antrag der SPD-Fraktion mit der Stadtverordneten-Drucksache Nr. 633/2020 ausführlich.

 

Hierzu gibt es Wortmeldungen von den Herren Klug, Kühn, Mohr, Ruppel, Köhler, Häbel, Roeschen und Hofmann.

 

Herr Roeschen teilt danach mit, dass er den SPD-Antrag dahingehend ändert, dass der Punkt 3 gestrichen werden soll. Die Punkte 1,2 und 4 sollen weiterhin zur Abstimmung kommen.

 

Herr Stadtverordneter Roeschen übernimmt den Lösungsvorschlag von Herrn Bürgermeister Klug und Herrn Stadtverordneten Hofmann auf Bereitstellung von Haushaltsmitteln in Höhe von 50.000,00 € im Haushalt 2021 für die Realisierung des Antrages. Diese Mittel werden mit einem Sperrvermerk versehen.

 

Herr Ruppel stellt den Änderungsantrag, dass der SPD-Antrag, Stadtverordneten-Drucksache Nr. 633/2020, heute nicht zur Abstimmung kommt und im Geschäftsgang bleibt bis die Stelle eines Jugendpflegers besetzt ist, um gemeinsam mit dem Jugendpfleger, dem Jugend-, Sport-, Kultur-, Tourismus- und Sozialausschuss, Vereinen wie z.B. die Solmser Pfadfinderschaft und die Schulen die Thematik dieses Antrages zu besprechen und festzulegen.

 

Über den Änderungsantrag wird abgestimmt:

 

Abstimmungsergebnis JSKTSA:

 

	FW	CDU	SPD	Grüne	BfL	FBLL	Parteilos	Summe
Ja-Stimmen	3	2		1				6
Nein-Stimmen			1		1	1		3
Enthaltungen			1					1

 

 

Der Änderungsantrag wird mehrheitlich beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis HBFA:

 

	FW	CDU	SPD	Grüne	BfL	FBLL	Parteilos	Summe
Ja-Stimmen	3	2						5
Nein-Stimmen			2		1	1		4
Enthaltungen				1				1

 

Der Änderungsantrag wird mehrheitlich beschlossen.