Sitzung: 05.11.2020 Stadtverordnetenversammlung
Beschluss: geändert beschlossen
Herr
Stadtverordneter Röschen berichtet, dass der JSKTS-Ausschuss bereits getagt und
Änderungen empfohlen habe.
Auch
der HBF-Ausschuss habe einstimmig weitere Änderungen empfohlen.
Herr
Stadtverordneter Köhler beantragt, den Gesamtelternbeirat in die Planung mit
einzubeziehen.
Herr
Stadtverordneter Röschen beantragt, bei Punkt 2. Die Worte „mit Containern“ zu
streichen.
Herr
Stadtverordneter Dr. Schulz und Herr Bürgermeister Klug beteiligen sich an der
Aussprache.
Herr
Stadtverordnetenvorsteher Kühn lässt über die Anträge abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
FW |
CDU |
SPD |
Grüne |
BfL |
FBLL |
Parteilos |
Summe |
|
Ja-Stimmen |
10 |
5 |
5 |
3 |
1 |
2 |
26 |
|
Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt,
kurzfristig weitere Kinderbetreuungsplätze einzurichten. Dafür soll
- die Waldgruppe der
Kindertagesstätte Freienseen zeitnah den Betrieb wieder aufnehmen.
- in Gonterskirchen eine
Wald- und Hausgruppe errichtet werden.
- der Magistrat
beauftragt werden, Verhandlungen mit Landkreis mit dem Ziel zu
führen, die
„Laumann-Container“ oberhalb der Sport- und Kulturhalle zu übernehmen, um dort
eine Kindertagesstätte einzurichten.
Bei der Konzeptionsberatung
und der Umsetzung sind die örtlichen Elterninitiativen sowie der
Gesamtelternbeirat angemessen zu beteiligen, ebenso die Kindergartenaufsicht,
um die perspektivische Planung einzubeziehen.
Außerdem soll die
Verwaltung einen Deckungsvorschlag für die entstehenden Kosten erarbeiten.