Beschluss: geändert beschlossen

Herr Schnarr spricht als Angehöriger des Planungsbüros zur Umgestaltung des Marktplatzes und führt eine Präsentation vor, woraufhin die Aussprache beginnt. Auf Antrag wird die Sitzung um 20:51 Uhr zur Beratung unterbrochen und um 20:55 Uhr fortgesetzt.

Herr Stadtverordneter Ruppel nimmt die in der Aussprache vorgeschlagenen Punkte in den Beschlussantrag auf und formuliert diesen.

Die Herren Stadtverordneten Dr. Schulz, Hofmann, Dr. Häbel, Röschen, Köhler, Wagner und Oßwald sowie Herr Bürgermeister Klug beteiligen sich an der Aussprache.

 


Abstimmungsergebnis:

FW

CDU

SPD

Grüne

BfL

FBLL

Parteilos

Summe

Ja-Stimmen

10

5

5

3

1

2

26

Nein-Stimmen

Enthaltungen

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Umgestaltung des Marktplatzes vom Grundsatz her. Der Beschluss vom 13.09.2018 behält seine Gültigkeit.

Der Förderantrag ist zu stellen. Als finanzielle Basis dient der vorliegende Entwurf. Die Vorläufigkeit des Konzepts ist mit der Förderstelle abzustimmen. Sollte die Förderstelle diesem Verfahren nicht zustimmen, wird der Förderantrag zurückgezogen.

Der vorliegende Planungsentwurf wird in der AG, dem Ortsbeirat und weiteren zu beteiligenden Gremien beraten. Nach angemessener Bürgerbeteiligung entscheidet die Stadtverordnetenversammlung über das „Wie“ der Umgestaltung. Dabei wird das noch vorzustellende Verkehrskonzept mitberaten und eingebunden.

Eine baumfachliche Begleitung zum Erhalt der Linde wird in die Beratung mit einbezogen.