Herr Schnarr spricht als
Angehöriger des Planungsbüros zur Umgestaltung des Marktplatzes und führt eine
Präsentation vor, woraufhin die Aussprache beginnt. Auf Antrag wird die Sitzung
um 20:51 Uhr zur Beratung unterbrochen und um 20:55 Uhr fortgesetzt.
Herr Stadtverordneter Ruppel
nimmt die in der Aussprache vorgeschlagenen Punkte in den Beschlussantrag auf
und formuliert diesen.
Die Herren Stadtverordneten Dr.
Schulz, Hofmann, Dr. Häbel, Röschen, Köhler, Wagner und Oßwald sowie Herr
Bürgermeister Klug beteiligen sich an der Aussprache.
Abstimmungsergebnis:
FW |
CDU |
SPD |
Grüne |
BfL |
FBLL |
Parteilos |
Summe |
|
Ja-Stimmen |
10 |
5 |
5 |
3 |
1 |
2 |
26 |
|
Nein-Stimmen |
||||||||
Enthaltungen |
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt die Umgestaltung des Marktplatzes vom
Grundsatz her. Der Beschluss vom 13.09.2018 behält seine Gültigkeit.
Der
Förderantrag ist zu stellen. Als finanzielle Basis dient der vorliegende
Entwurf. Die Vorläufigkeit des Konzepts ist mit der Förderstelle abzustimmen.
Sollte die Förderstelle diesem Verfahren nicht zustimmen, wird der Förderantrag
zurückgezogen.
Der vorliegende
Planungsentwurf wird in der AG, dem Ortsbeirat und weiteren zu beteiligenden
Gremien beraten. Nach angemessener Bürgerbeteiligung entscheidet die
Stadtverordnetenversammlung über das „Wie“ der Umgestaltung. Dabei wird das
noch vorzustellende Verkehrskonzept mitberaten und eingebunden.
Eine baumfachliche
Begleitung zum Erhalt der Linde wird in die Beratung mit einbezogen.