Herr Stadtverordnetenvorsteher Kühn weist daraufhin, dass der Tagesordnungspunkt „Vorstellung der neuen touristischen Homepage der Städte Grünberg, Hungen, Laubach, Lich“ aufgrund der derzeitigen Pandemieentwicklung entfällt.

Er gibt bekannt, dass ein Eilantrag der SPD-Fraktion zur Besetzung einer Stelle eines Stadtjugendpflegers vorliegt.

Herr Stadtverordneter Mohr erläutert die Eilbedürftigkeit des Antrags.

Herr Stadtverordneter Köhler beantragt, den Tagesordnungspunkt „8. Änderung der Hauptsatzung“ aus dem Sitzungsteil A in den Sitzungsteil B zu verschieben.

Herr Stadtverordnetenvorsteher Kühn informiert darüber, dass bezüglich des Akteneinsichtsausschusses zur Dorfschmiede gGmbH im Ältestenrat beraten wurde. Zudem liege eine Antwort der Kommunalaufsicht vor. Demnach könne im Anschluss an den Bericht eine Aussprache zur Sache stattfinden.

 

Eilbedürftigkeit des Antrages der SPD-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

	FW	CDU	SPD	Grüne	BfL	FBLL	Parteilos	Summe
Ja-Stimmen	10	5	5	3	1	2		26
Nein-Stimmen
Enthaltungen

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Aufnahme des Eilantrags in die Tagesordnung.

Geänderte Tagesordnung

Abstimmungsergebnis:

	FW	CDU	SPD	Grüne	BfL	FBLL	Parteilos	Summe
Ja-Stimmen	10	5	5	3	1	2		26
Nein-Stimmen
Enthaltungen

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die geänderte Tagesordnung.