Antrag und Begründung ergeben sich aus der Stadtverordneten-Drucksache Nr. 613/2020.

Herr Bürgermeister Klug erläutert die Vorlage.

An der sich anschließenden Diskussion beteiligen sich die Herren Stadtverordneten Köhler, Dr. Häbel, Mohr, Maikranz und Kühn sowie Herr Bürgermeister Klug.

Herr Stadtverordneter Dr. Häbel stellt folgenden Ergänzungsantrag:

Alle Anwohner des Marktplatzes werden vom Magistrat angeschrieben, über den Planungsstand informiert und zur Beteiligung eingeladen. Sie werden darauf hingewiesen, dass bei privater Beteiligung Fördermittel genutzt werden können. Die Parkplatzwünsche der Anwohner sollen weitestgehend berücksichtigt werden.

Abstimmungsergebnis:

	FW	CDU	SPD	Grüne	BfL	FBLL	Summe
Ja-Stimmen	3	2	2	1	1		9
Nein-Stimmen
Enthaltungen						1	1

Dem Ergänzungsantrag wird somit zugestimmt.

 

Beschluss:

Der Haupt-, Bau- und Finanzausschuss stellt den Antrag die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Im Ergebnis der bisherigen zahlreichen Planungs- und Ortstermine durch die Arbeitsgruppe „Ortskernentwicklung/Leerstandsmanagement“ sowie der Steuerungs-gruppe beschließt die Stadtverordnetenversammlung, die von Herrn Stadtplaner Schnarr erarbeiteten Genehmigungsplanung und das Kostenvolumen von rund 905.000,00 €. gemäß Kostenschätzung nach DIN 276 für die bauliche Umgestaltung des Marktplatzes.

Weiterhin beschließt die Stadtverordnetenversammlung als Grundsatzbeschluss die Übernahme der jährlichen Folgekosten in Höhe von rd. 45.000,00 € für die Marktplatzumgestaltung im Rahmen des Dorfentwicklungsprogrammes.

Abstimmungsergebnis:

	FW	CDU	SPD	Grüne	BfL	FBLL	Summe
Ja-Stimmen	3	2	2				7
Nein-Stimmen				1			1
Enthaltungen					1	1	2

Dem Antrag wird zugestimmt.