Sitzung: 22.09.2020 Haupt-, Bau- und Finanzausschuss
Herr Roeschen als Vorsitzender des Haupt-, Bau- und
Finanzausschusses eröffnet die Sitzung um 19.08 Uhr. Er begrüßt die Mitglieder
der städtischen Gremien, Herrn Riehm von der HLG, die Herren Finger und Sauer
von GöTel, die Besucher und die Presse.
Herr Roeschen entschuldigt sich für den zeitversetzten
Beginn der Sitzung. Grund hierfür die Klärung der Teilnahme des Herrn
Stadtverordneten Frank an der heutigen Sitzung. Herr Roeschen teilt mit, dass
durch die Vorlage der Beitrittserklärung von Herrn Stadtverordneten Ralf
Schmidt in die BfL und die Mitgliedsbestätigung durch Herrn Frank der Status
der Fraktion „BfL“ gegeben ist.
Herr Roeschen prüft sodann die Anwesenheit der
Ausschussmitglieder und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Auf Grund einer Überprüfung der anwesenden
Personenzahlen in der Aula werden verschiedene Maßnahmen gemäß den
Corona-Vorschriften des Landes Hessen zunächst ergriffen, damit die Sitzung
ordnungsgemäß stattfinden kann und die Besucher/-innen nicht von der Sitzung
ausgeschlossen werden müssen.
Die Tagesordnung wird einstimmig wie folgt geändert:
TOP 2: Internetversorgung
für Altenhain
-Angefragt als Gast ist der jetzige
Internetversorger für Altenhain
TOP
3: 606/2020 Waldkindergarten
hier: Dringlichkeitsantrag
der Fraktionen der Freien Wähler und der CDU vom 28.08.2020
TOP 4: 579/2020 Gewerbegebiet „An der Geisenwiese – In
der Aue“
Antrag
der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.05.2020
-Stellungnahme
eines Vertreters der HLG-
TOP 5: Verschiedenes