Herr Mohr erläutert den Antrag der SPD-Fraktion vom 01.06.2020.

An der sich anschließenden Diskussion beteiligen sich Herr Bürgermeister Klug, Herr Dr. Häbel, Herr Köhler, Herr Mohr, Herr Roeschen, Herr Ruppel, Herr Dr. Schulz, Herr Hofmann und Herr Kühn.

Herr Kühn stellt den Antrag, den Tagesordnungspunkt in der heutigen Sitzung nicht zu behandeln. Es soll vorher eine eingehende Beratung im JSKSA erfolgen.

Herr Mohr schlägt vor, aus dem Antrag einen Prüfantrag zu machen. Herr Kühn stimmt dem zu und erklärt, dass das genau der Hintergrund seines Antrages gewesen sei.

Abstimmungsergebnis zum Antrag von Herrn Kühn:

 

	FW	CDU	SPD	Grüne	BfL/FDP	FBLL	Parteilos	Summe
Ja-Stimmen	3	2	1	1		1		8
Nein-Stimmen
Enthaltungen			1		1			2