Herr Kühn beantragt eine Sitzungsunterbrechung von 5 Minuten (Ende: 21:46)

 

Herr Oßwald verlässt den Saal, da er im Widerstreit der Interessen steht.

 

Herr Roeschen berichtet aus der gemeinsamen Ausschusssitzung.

 

Herr Ruppel stellt die gemeinsamen Änderungsanträge der CDU- und FW Fraktionen vor. Diese liegen dem Protokoll bei.

 

Herr Frank stellt den Antrag, Herr Ruppel zu rügen.

 

Herr Roeschen stellt den Antrag, die Änderungen aus dem Arbeitskreis zu beschließen. Diese liegen dem Protokoll bei.

 

Die Herren Dr. Schulz, Hofmann, Köhler sowie Dr. Häbel beteiligen sich an der Aussprache.

 

Abstimmungsergebnis (Rüge):

 

 

FW

CDU

SPD

Grüne

BfL

FBLL

FDP

Summe

Ja-Stimmen

 

 

1

 

1

1

 

3

Nein-Stimmen

9

5

5

3

 

 

 

22

Enthaltungen

 

1

 

 

 

1

 

2

 

Die Stadtverordnetenversammlung lehnt die Erteilung einer Rüge an Herrn Ruppel ab.

 

Abstimmungsergebnis (AK):

 

 

FW

CDU

SPD

Grüne

BfL

FBLL

FDP

Summe

Ja-Stimmen

 

 

5

3

 

2

 

10

Nein-Stimmen

9

6

 

 

 

 

 

15

Enthaltungen

 

 

1

 

1

 

 

2

 

Die Stadtverordnetenversammlung lehnt die Änderungsanträge des Arbeitskreises ab.

 

Abstimmungsergebnis (Gemeinsamer Antrag CDU-FW):

 

 

FW

CDU

SPD

Grüne

BfL

FBLL

FDP

Summe

Ja-Stimmen

9

6

1

 

 

 

 

16

Nein-Stimmen

 

 

 

1

 

1

 

2

Enthaltungen

 

 

5

1

 

1

 

7

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Änderungsanträge der Fraktionen CDU und FW.

Die Herren Frank und Köhler stimmen nicht mit.

 

Nach Tagesordnungspunkt 11 wird die Stadtverordnetenversammlung beendet.

Die Tagesordnungspunkte 12 bis 16.6 werden in einer neuen, noch nicht terminierten, Stadtverordnetenversammlung behandelt.