Vor der Behandlung von Tagesordnung Nr. 6 stellt Herr Stadtverordneter Köhler den Antrag, dass Herr Oßwald die Sitzung wegen Interessenkonflikten mit dem ODZ verlassen soll. Es kommt zur einer Sitzungsunterbrechung von 5 Minuten. Nach der Unterbrechung gibt Herr Oßwald eine Erklärung ab und verlässt freiwillig die Sitzung. Herr Stadtverordnetenvorsteher Kühn vertritt daraufhin Herrn Oßwald im HBFA-Ausschuss.

 

Nach kurzer Nachfrage von Herr Stadtverordneten Hofmann stimmen die beiden Ausschüsse der Vorlage einstimmig zu.

 

 

Abstimmungsergebnis HBFA:

 

	FW	CDU	SPD	Grüne	BfL	FBLL	FDP	Summe
Ja-Stimmen	3	2	2	1	1	1		10
Nein-Stimmen
Enthaltungen

 

 

Abstimmungsergebnis JSKTSA:

 

	FW	CDU	SPD	Grüne	BfL	FBLL	FDP	Summe
Ja-Stimmen	3	2	2	1	1	1		10
Nein-Stimmen
Enthaltungen