Bevor der Tagesordnungspunkt in die Beratung geht, gibt Herr Roeschen den Vorsitz an seinen Stellvertreter, Herrn Ruppel, ab.

 

Herr Roeschen bittet Herrn Bouda, die Vorlage, insbesondere die Zusammensetzung der Zahlen, zu erläutern.

 

Herr Bouda fasst die wichtigen Details dieser Vorlage, u.a. die Berechnungen, zusammen und begründet die Einsparungsvorschläge der Verwaltung. Er weist daraufhin, dass die Maßnahmen lediglich um ein Jahr in den Haushalt 2021 verschoben werden und nicht aus dem Haushalt gestrichen werden.

 

Nach den Ausführungen folgt eine sachliche Diskussion über dieses Thema, an der sich die Herren Kühn, Köhler, Hofmann, Bouda und Schuhmann beteiligen.

 

Im Anschluss erläutert Herr Wagner für die SPD-Fraktion ausführlich den abgeänderten Änderungsantrag, welcher vorab an die Mitglieder verteilt wurde.

 

Über den Änderungsantrag folgt eine Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis:

 

	FW	CDU	SPD	Grüne	BfL	FBLL	FDP	Summe
Ja-Stimmen			2		1	1		4
Nein-Stimmen	3	2		1				6
Enthaltungen								0

 

Der Antrag findet mehrheitlich keine Zustimmung und ist somit abgelehnt.

 

 

Nun wird über die Vorlage Drucksache Nr. 563/2020 abgestimmt.

Abstimmungsergebnis Vorlage Verwaltung:

 

	FW	CDU	SPD	Grüne	BfL	FBLL	FDP	Summe
Ja-Stimmen	3	2		1				6
Nein-Stimmen			2		1			3
Enthaltungen						1		1

 

Der Vorlage wird mehrheitlich zugestimmt.