Abstimmungsergebnisse zu Punkt:

 

 
1. Aufhebung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom
21.02.2019 über die Feststellung der Haushaltssatzung für das Jahr 2019 
(Vorlagen-Nr. 456/2019)

 

Abstimmung HBFA: 7 Ja, 1 Nein, 1 Enthaltung

Abstimmung JSKTSA: 7 Ja, 1 Nein, 1 Enthaltung

2. Beratung und Beschlussfassung über die Änderungsliste (Stand: 16.05.2019)
zum Haushaltsplan für das Jahr 2019

 

Herr Köhler stellt einen Änderungsantrag und beantragt den Verbleib Laubachs als Mitgliedschaft bei der Lebensbhilfe Gießen. Bügermeister Klug stellt fest, dass die Mitgliedschaft fortbesteht, lediglich die Beitragshöhe wurde auf 60 € abgesenkt. Damit hat sich der Änderungsantrag erledigt.

Auf Bitten von Herrn Köhler wird dies im Protokoll vermerkt.

 

Abstimmung HBFA: 5 Ja, 4 Nein

Abstimmung JSKTSA: 5 Ja, 4 Nein

3. Feststellung der Haushaltssatzung 2019

 

Abstimmung HBFA: 4 Ja, 5 Nein

Abstimmung JSKTSA: 4 Ja, 5 Nein