Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 5

Antrag und Begründung ergeben sich aus der Stadtverordneten-Drucksache Nr. 135/2007.

Im Rahmen der Antragserläuterung unterstreicht Herr Stadtverordneter Roeschen die gute Leistung des Bauhofes. Es gehe lediglich nur um die Prüfung inwieweit und ob Leistungen des Bauhofes wirtschaftlicher erstellt und ausgeführt werden können.

Herr Stadtverordneter Frank vertritt hierzu die Auffassung, dass der Antrag für unnötige Unruhe unter den Bauhofmitarbeiter sorgen wird. Herr Frank sieht keinen Bedarf zur Umsetzung dieses Prüfantrages, zumal die Arbeiten des Bauhofes nicht zu beanstanden sind.

Herr Bürgermeister Spandau teilt mit, dass falls gewünscht, die Bauhofleistungen durch ein externes Büro durchleuchtet werden können. Das Honorar für diese Leistung beläuft sich auf 3.500-, Euro. Weiter schlägt Herr Bürgermeister Spandau eine Besichtigung des Bauhofes vor, in der umfangreich das Aufgabengebiet des Bauhofes durch den Bauhofleiter Herr Riddel erläutert wird.

Herr Bouda merkt an, dass eine Modernisierung des Bauhofes bereits in der Vergangenheit selbstständig und eigenverantwortlich angestrebt wurde und auch zukünftig weiter den veränderten Rahmenbedingungen fortlaufend angepasst wird. So wurden unter anderem Privatisierungsideen wie z. B. die Vergabe von Straßenreinigungsleistungen, der Aushub von Gräbern oder die Grünflächenpflege durch die Verwaltung angestoßen.

An der anschließenden Diskussion nehmen alle Mitglieder teil.