Sitzung: 07.03.2007 Haupt- und Finanzausschuss

  1. Herr Stadtverordneter Baumgartner fragt an, wie der Sachstand zum Thema "Freistellung drittes Kindergartenjahr" ist.

    2. Herr Bürgermeister Spandau führt dazu aus, dass alle Anträge auf Landesmittel gestellt wurden und die Elternbeiträge bei ca. 120.000,00 € liegen werden.

  2. Frau Stadtverordnete Dr. Schmahl stellt folgende Anfragen

  1. Wann soll das Gespräch zum Konsolidierungsprogramm stattfinden ?

  2. Wie hoch sind die Sturmschäden im Stadtwald durch "Kyrill" ?

  3. Wie ist der Sachstand bei der Demograpischen Entwicklung?

Herr Bürgermeister Spandau erklärt hierzu, dass

  1. die Vorarbeiten für das Gespräch momentan geleistet werden und es zu gegebener Zeit ein Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden geben wird.

  2. im Bereich des Stadtwaldes zusätzlich 10.000 fm Holz (überwiegend Fichte) durch den Sturm "Kyrill" angefallen sind. Im Vergleich zu anderen Waldbesitzern ist der Schaden jedoch noch als gering einzuschätzen. Auf Grund der raschen Planung konnte ein Großteil des Holzes bereits verkauft werden. Die Problematik der Sturmschäden kommt jedoch erst in der Zukunft zum Tragen. Der Wiederaufbau und der damit verbundene Forstschutz sind dabei zwei wichtige Punkte.

  3. der Magistrat sich in mehreren Sitzungen mit dem Thema befasst hat. Derzeit wird auch geprüft, ob evtl. schon eine andere Stadt zu diesem Thema bereits konkrete Dinge unternommen bzw. geplant hat. In diesem Zusammenhang hat es auch schon eine Veranstaltung mit der Bertelsmann-Stiftung und den Magistraten der Städte Hungen, Grünberg, Lich und Laubach gegeben.