Sitzung: 06.03.2007 Umwelt-, Bau-, Planungs- und Verkehrsausschuss
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 0
Vorlage: 146/2007
Antrag und Begründung ergeben sich aus der Stadtverordneten-Drucksache Nr. 146/2007.
Beschlussantrag:
Der Magistrat der Stadt Laubach stellt über den Ortsbeirat Münster sowie den Umwelt-, Bau-, Planungs- und Verkehrsausschuss den Antrag, die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Laubach beschließt, nach eingehender Diskussion und Abwägung der vorliegenden Stellungnahmen, die in der Anlage befindlichen Beschlussempfehlung (Synopse Seite 1 - 10) als Stellungnahmen der Stadt Laubach.
- Der Bebauungsplan bleibt gegenüber der Entwurfsfassung (10/2006) unverändert.
- Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Laubach beschließt gemäß § 10 Abs. 1 BauGB den Bebauungsplan "Auf der Dorfwiese", 1. Änderung, mit Begründung und Umweltbericht am nordöstlichen Rand des Stadtteiles Münster einschließlich der Festsetzungen gemäß § 9 Abs. 4 BauGB i.V.m. § 5 HGO und § 81 HBO als Satzung.
- Der vorliegende Satzungsbeschluss ist gemäß § 10 Abs. 3 BauGB nach der Rechtswirksamkeit der Änderung des Flächennutzungsplanes im entsprechenden Bereich, ortsüblich bekannt zu machen.
Der Umweltbericht wird gemäß (1) redaktionell ergänzt.
Mit dieser Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan (1. Änderung) in Kraft.
Beschlussfassung:
Der Umwelt-, Bau-, Planungs- und Verkehrsausschuss stimmt der Beschlussvorlage, Stadtverordneten-Drucksache Nr. 146/2007, mit 5 Ja-Stimmen, bei 2 Nein-Stimmen (Axmann und Frank) zu.
Abstimmungsergebnis:
SPD |
CDU |
FWG |
Grüne |
FDP |
BfL |
Summe |
|
Ja-Stimmen |
2 |
2 |
- |
1 |
- |
- |
5 |
Nein-Stimmen |
- |
- |
1 |
- |
- |
1 |
2 |
Enthaltungen |
- |
- |
- |
- |
- |
- |
- |