Beschluss: Kenntnis genommen

  1. Frau Stadtverordnete Sussmann fragt an, ob Informationen zum Forschungsprojekt "Laubacher Wald" vorliegen. Herr Bürgermeister Spandau teilt dazu mit, dass das Landesamt für Denkmalpflege (waren bei den Baumkircherausgrabungen tätig) wissenschaftliche Forschungen im Stadtgebiet von Laubach durchführen möchte. Hierzu stellt die Stadt Laubach eine Wohnung im Dorgemeinschaftshaus Wetterfeld zur Verfügung.
  2. Herr Stadtverordneter Oßwald teilt mit, dass die Beschilderung des Laubacher Panoramaweges teilweise zerstört bzw. nicht mehr vorhanden ist, weiterhin sei der Weg an manchen Stellen durch Windbruchschäden versperrt. Er bittet um Auskunft, ob die Möglichkeit einer Beseitigung der vorhandenen Mängel besteht. Herr Bürgermeister Spandau erklärt, dass Arbeiten am Panoramaweg jeweils erst im Frühjahr durchgeführt werden können. In welchem Umfang dies erfolgt, muss noch festgelegt werden. Die vollständige Aufarbeitung des Windwurf nach der Orkankatastrophe wird noch einige Zeit in Anspruch nehmen.
  3. Herr Stadtverordneter Oßwald erkundigt sich nach dem Sachstand zum Familienzentrum Laubach. Herr Bürgermeister Spandau teilt mit, dass sehr gute Projektanträge gestellt, dem Magistrat vorgelegt und von diesem befürwortet sind. Einige Gruppen haben mit ihren Aufgaben bereits angefangen, die Anderen werden folgen. Für die Durchführung des Projektes "Familienzentrum" Laubach hat die Stadtwaldstiftung bereits 7.500,00 Euro zur Verfügung gestellt. Weitere 20.000,00 Euro wurden für die Durchführung der verschiedenen Projekte von der Stadtwaldstiftung bereit gestellt.
  4. Herr Stadtverordneter Oßwald fragt an, ob Herr Bürgermeister Spandau Kenntnisse darüber hat, dass das Oberhessische Diakoniezentrum Johann-Friedrich-Stift aus dem Tarifvertrag des Diakonischen Werkes ausgetreten sei. Es gebe bei Beschäftigten die Befürchtung, das damit die Zusage unterlaufen bzw. umgangen wird, wonach das 2-jährige Notopfer der Beschäftigten (Gehaltsverzicht) nach Ablauf in diesem Jahr unbefristet fortgesetzt werden. Herr Bürgermeister Spandau teilt mit, dass das bisherige Tarifvertragswerk des Diakonischen Werkes in Hessen durch ein neues Tarifwerk abgelöst worden ist, die sogenannte Kirchlich Diakonische Arbeitsvertragsordnung KDAVO (vergl. der Ablösung des BAT durch den TVöD für die Kommunen). Dieses tarifliche Werk findet im Oberhessichen Diakoniezentrum Johann-Friedrich-Stift Anwendung.
  5. Frau Stadtverordnete Schäfer-Klaus fragt an, ob im Büro des Familienzentrums für Neubürger Informationsmaterial über Laubach erhältlich sein wird. Herr Bürgermeister Spandau teilt mit, dass z.Zt. eine Bürgerbroschüre erarbeitet wird. Da die Anmeldung des Wohnsitzes im Rathaus/Bürgerbüro zu erfolgen hat, wird diese Broschüre an alle "Neubürger" von Laubach dort bereits ausgehändigt werden. Zusätzliche Exemplare können aber auch im Büro des Familienzentrums ausgelegt werden.