Herr Ruppel stellt nachfolgende Fragen:

 

Die noch durch das Land Hessen zur Verfügung stehenden Mittel reichen nicht für alle derzeit  geplanten Projekte, daher wird die Priorisierung der Maßnahmen gefordert.

 

Frage 1:         Werden die tatsächlichen Mittel für die Verwirklichung der priorisierten Projekte im Haushalt der Stadt Laubach bereitgestellt?

 

                        Herr Klug sagt dies zu.

 

Frage 2:         Was passiert mit den Projekten, die nicht mehr durch das Dorfentwicklungsprogramm gefördert werden können, da das Investitionsvolumen erreicht ist?

 

                        Herr Klug beantwortet die Frage dahingehend, dass für solche Projekte, die aus dem Integrierten Kommunalen Entwicklungskonzept  herausgearbeitet wurden, die Möglichkeit der Realisierung nur durch Beschluss durch die Stadtverordnetenversammlung und Mittelbereitstellung im Haushalt der Stadt Laubach erfolgen kann.

 

Herr Ruppel stellt den Antrag, dass die durch die Steuerungsgruppe auf Platz 3 (mit dem Projekt „Dorfplatz Lauter“) festgelegte Maßnahme „Umgestaltung des Marktplatzes“ wegen der gesamtkommunalen und überregionalen Wichtigkeit auf Platz 1 gesetzt wird.

Abstimmungsergebnis HBFA:

 

	FW	CDU	SPD	Grüne	BfL	FBLL	FDP	Summe
Ja-Stimmen	2	2	1	1	1			7
Nein-Stimmen			1					1
Enthaltungen	1					1		2

 

Dem Änderungsantrag wird mehrheitlich zugestimmt.

 

 

Abstimmungsergebnis JSKTSA:

 

	FW	CDU	SPD	Grüne	BfL	FBLL	FDP	Summe
Ja-Stimmen	3	1		1	1			6
Nein-Stimmen								0
Enthaltungen		1	2			1		4

 

Der Änderungsantrag wird einstimmig beschlossen.