Herr Roeschen begrüßt Herrn Becker von der Breitband Gießen GmbH und Herrn Gerhard als Breitbandkoordinator des Landkreises Gießen und erteilt den Herren das Wort zum Thema Breitband, Ausbaustufe III.

 

Nach dem Vortrag beteiligen sich die Herren Häbel, Hofmann, Graf zu Solms Laubach, Ruppel, Niesner, Kühn, Frank und Klug an der Diskussion.

 

In diesem Zusammenhang teilt Herr Gerhard mit, dass sich die Ausschreibung der Ausbaustufe III in der 1. Phase befindet. Die Kommunen erhalten jetzt ein Schreiben mit der Bitte um Rückmeldung über die in Auftrag gegebenen Internetanbindungen der außenliegenden Grundstücke bis zum 15.10.2018. Bei der Stadt Laubach handelt es sich um 97 Einzelanschlüsse.

 

Er verweist darauf, dass ein Ausstieg nach der Ausschreibung schwierig für die Kommune ist. Nur eine eindeutig klar definierte wirtschaftliche Begründung wäre akzeptabel.

 

Nachfolgende Änderung des Antrages wird wie folgt formuliert:

 

Der Haupt-, Bau- und Finanzausschuss kann über die vorgelegte Beschlussvorlage nicht sachgerecht entscheiden. Es ist völlig unklar, ob alle in der Übersichtsliste aufgeführten Grundstücke tatsächlich von dem Breitbandausbau betroffen sind oder durch andere Maßnahmen bereits ein Internetanschluss besteht.

 

Daher wird der Magistrat beauftragt, kurzfristig die betroffenen Bürgerinnen und Bürger schriftlich, unter Fristsetzung, zu ihrer aktuellen Internetanbindung zu befragen und gleichzeitig das definitive Interesse für eine Glasfaserverlegung, mit Benennung des Kostenumfanges, abzufragen. Über das Ergebnis der Befragung ist dem Ausschuss zu berichten.

 

Hierbei ist die Entscheidungsfrist gegenüber dem Landkreis Gießen (15.10.2018) zu berücksichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

	FW	CDU	SPD	Grüne	BfL	FBLL	FDP	Summe
Ja-Stimmen	3	2	2			1		8
Nein-Stimmen								0
Enthaltungen				1	1			2

 

Dem Antrag wird einstimmig zugestimmt.

 

Herr Hofmann stellt den Antrag, dass eine alternative Technik zu dem Betreiber Breitband Gießen GmbH geprüft wird. Hier soll die Firma OR-Network, die das Wochenendgebiet Altenhain versorgen, zu einer Vorstellung Ihrer Technik eingeladen werden.

 

Abstimmungsergebnis Antrag:

 

	FW	CDU	SPD	Grüne	BfL	FBLL	FDP	Summe
Ja-Stimmen	2	2	1		1	1		7
Nein-Stimmen			1					1
Enthaltungen	1			1				2

 

Der Antrag wird mehrheitlich beschlossen.