Sitzung: 11.12.2006 Stadtverordnetenversammlung
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 7, Befangen: 0
Vorlage: 126/2006
Antrag und Begründung ergeben sich aus der Stadtverordneten-Drucksache Nr. 126/2006.
Beschluss:
Die Stadtverordnetenversammlung nimmt das vorgelegte Konsolidierungskonzept zur Kenntnis und beschließt, aufbauend auf diesem Konzept und ggf. mit weitergehenden Vorschlägen aus den Fraktionen, im I. Quartal 2007 ein Haushaltssicherungskonzept gemäß § 92 Abs. 4 HGO zu erarbeiten und zu verabschieden, mit dem der Haushalt der Stadt nachhaltig saniert wird.
Abstimmungsergebnis:
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SPD |
CDU |
FWG |
Grüne |
FDP |
BfL |
Summe |
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Ja-Stimmen |
11 |
9 |
3 |
2 |
2 |
0 |
27 |
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Nein-Stimmen |
0 |
0 |
0 |
0 |
0 |
1 |
1 |
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Enthaltungen |
0 |
0 |
7 |
0 |
0 |
0 |
7 |
Herr Stadtverordneter Oßwald beantragt den TOP 13 im Hinblick auf das Sitzungsende um 22.30 Uhr vorzuziehen. Die Begründung wird mündlich gegeben. Hiergegen ergeben sich keine Einwendungen.