Herr Stadtverordneter Mohr begründet den Antrag.

 

Herr Stadtverordneter Hofmann bittet Herrn Stadtverordneten Mohr den Antrag wegen der finanziellen Auswirkungen bis in die Haushaltsberatung zurückzustellen.

 

Herr Stadtverordneter Mohr stellt den Antrag zurück.

 

Herr Stadtverordneter Köhler stellt den Antrag auf Beschlussfassung. Es soll ein Grundsatzbeschluss gefasst werden, ob eine Theke angeschafft wird oder nicht. Die Finanzierung soll in den Haushaltsberatungen behandelt werden. Er legt den Antrag schriftlich vor.

 

Die Herren Stadtverordneten Oßwald und Ruppel beteiligen sich an der Aussprache.

Abstimmungsergebnis:

 

	FW	CDU	SPD	Grüne	BfL	FBLL	FDP	Summe
Ja-Stimmen	9	6	6	3	2	2	1	29
Nein-Stimmen
Enthaltungen

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt für das DGH Röthges 2018 eine neue Ausschanktheke anzuschaffen, da die alte Theke aus hygienischen und funktionellen Gründen nicht mehr den Anforderungen genügt. Die konkrete Finanzierung wird bei den Beratungen zum Haushalt 2018 erarbeitet.