Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 13, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Antrag und Begründung ergeben sich aus der Stadtverordneten-Drucksache Nr. 122/2006.

An der Aussprache beteiligen sich die Herren Stadtverordneten Haas, Köhler, Oßwald und Herr Bürgermeister Spandau.

Herr Stadtverordneter Haas stellt folgenden Änderungsantrag:

  1. Vermögensplan Abwasserbeseitigung

Die Maßnahme bei Kostenstelle 443 (Außengebietsableitung) mit einem Ansatz von 420.000,-- EUR wird verschoben.

 

Die Begründung wird mündlich gegeben.

 


Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung lehnt den Änderungsantrag des Stadtverordneten Haas ab.

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Laubach stimmt dem Wirtschaftsplan der Stadtwerke Laubach für das Wirtschaftsjahr 2007 wie folgt zu:

Der Wirtschaftsplan der Stadtwerke Laubach für das Wirtschaftsjahr 2007 wird

 

  1. im Bereich Wasserversorgung
  2. im Erfolgsplan in den Erträgen auf EUR 869.000,-- in den Aufwendungen auf EUR 966.130,--

     

    im Vermögensplan in den Einnahmen auf EUR 613.870,--

    in den Ausgaben auf EUR 613.500,--

     

    und

  3. im Bereich Abwasserbeseitigung

im Erfolgsplan in den Erträgen auf EUR 1.943.000,--

in den Aufwendungen auf EUR 2.054.060,--

im Vermögensplan in den Einnahmen auf EUR 971.940,--

in den Ausgaben auf EUR 971.000,--

festgesetzt.


Abstimmungsergebnis über den Änderungsantrag des Stadtverordneten Haas

 

SPD

CDU

FWG

Grüne

FDP

BfL

Summe

Ja-Stimmen

0

0

10

0

0

1

11

Nein-Stimmen

11

10

0

2

2

0

25

Enthaltungen

0

0

0

0

0

0

0

 

Abstimmungsergebnis über die Beschlussvorlage des Magistrats (Stadtverordneten-Drucksache Nr. 122/2006):

 

SPD

CDU

FWG

Grüne

FDP

BfL

Summe

Ja-Stimmen

10

10

0

0

2

0

22

Nein-Stimmen

0

0

10

2

0

1

13

Enthaltungen

1

0

0

0

0

0

1