Sitzung: 26.09.2017 Stadtverordnetenversammlung
Herr Stv. Hofmann stellt den
Antrag zur Geschäftsordnung, dass die Genehmigung der Tagesordnung als neuen
TOP aufgenommen wird.
Weiterhin beantragt er, dass
über die Tagesordnung bzw. die Aufnahme der Stv.-Druchsache Nr. 250 abgestimmt
wird, da er der Auffassung ist, dass die Ladungsfristen nach der Geschäftsordnung
nicht eingehalten wurden.
Es müsste darüber befunden
werden, ob die Eilbedürftigkeit anerkannt wird.
Herr Stv. Roeschen beantragt
daraufhin eine Sitzungsunterbrechung.
Nach erfolgter
Sitzungsunterbrechung zieht Herr Hofmann seinen Antrag hierzu zurück.
Es erfolgt nur eine
Abstimmung über die Aufnahme „Genehmigung der Tagesordnung“
Die vorliegende Tagesordnung wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis:
FW |
CDU |
SPD |
Grüne |
BfL |
FBLL |
FDP |
Summe |
|
Ja-Stimmen |
8 |
4 |
5 |
3 |
2 |
1 |
23 |
|
Nein-Stimmen |
1 |
1 |
2 |
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Enthaltungen |
Vor Eintritt in die Tagesordnung verlässt Herr Stv.
Neuß gem. § 25 HGO den Sitzungssaal.