Herr Bouda erläutert die Vorlage. An der Diskussion beteiligen sich die Herren Stv. Frank, Dr. Häbel, Köhler und Maikranz.

 

Herr Stv. Köhler beantragt für die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, dass die Vorlage zurück an den Haupt-, Bau- und Finanzausschuss gegeben und dort überarbeitet wird, da einige Themen nicht nachvollziehbar beantwortet worden seien.

 


Abstimmung über den Antrag von Herrn Kähler der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, den Antrag an den HBFA zurückzugeben.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

FW

CDU

SPD

Grüne

BfL

FBLL

FDP

Summe

Ja-Stimmen

7

5

6

3

2

2

1

26

Nein-Stimmen

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltungen

 

2

 

 

 

 

 

2

 

Der Antrag wurde angenommen.