Herr Stadtrat Vohla verlässt auf Grund des § 25 HGO „Widerstreit der Interessen“ vor der Beratung den Saal.

 

Herr Stv. Schöneborn erläutert den Antrag und den bisherigen Umgang mit den Schlaglöchern.

Herr Stv. Frank und Herr Bürgermeister Klug äußern sich zu der Vorlage.

 

Herr Stv. Hofmann beantragt eine Sitzungsunterbrechung. Herr Stadtverordnetenvorsteher Kühn unterbricht daraufhin die Sitzung von 20:57 Uhr bis 20:58 Uhr.

 

Herr Stadtverordnetenvorsteher Kühn stellt nach der Sitzungsunterbrechung fest, dass auch Herr Schöneborn vom § 25 HGO betroffen sei. Herr Stadtverordnetenvorsteher Kühn schlägt vor, dass die Vorlage an den Haupt-, Bau- und Finanzausschuss zurückgegeben wird. Dort soll die Vorlage regelkonform überarbeitet werden.

 

Beschluss:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, dass die Vorlage zurück an den Haupt-, Bau- und Finanzausschuss gegeben wird.

 

Abstimmungsergebnis:

 

	FW	CDU	SPD	Grüne	BfL	FBLL	FDP	Summe
Ja-Stimmen	7	7	6	3	2	2	1	28
Nein-Stimmen
Enthaltungen

 

Der Antrag wurde angenommen.