Herr Oßwald erläutert die Beschlussvorlage.

 

Es folgen Wortmeldungen von Herrn Hofmann, Herrn Köhler, Herrn Oßwald und Herrn Klug.

 

Es wird vereinbart, dass die vorhandene Stellungnahme des Hessischen Städte- und Gemeindebundes noch einmal an alle Ausschussmitglieder versandt werden soll.

 

Außerdem soll eine Rückfrage beim Hessischen Städte- und Gemeindebund hinsichtlich des Einwandes von Herrn Köhler erfolgen, wonach es gem. § 44 der Hessischen Bauordnung durchaus möglich sei, nur bestimmte Bereiche als Geltungsbereich der Stellplatzsatzung auszuweisen.

 

Die Klärung soll bis zur nächsten Stadtverordnetenversammlung erfolgen.