Sitzung: 12.09.2017 Gemeinsame Ausschusssitzung
Vorlage: 250/2017
Antrag und Begründung
ergeben sich aus der Stv.-Drucksache Nr. 250/2017.
Die Mitglieder der beiden
Ausschüsse einigen sich vor Eintritt in die Beratungen darauf, dass an diesem
Abend keine Abstimmung über die vorliegende Beschlussvorlage erfolgen soll.
Herr Roeschen begrüßt die
Fachanwälte Ralf Diehl, vorläufiger Insolvenzverwalter, Herrn Nienstedt (Verein
„Wirtschaftspaten“) und Herrn Walter, Rechtsanwalt der Landeskirche (EKHN).
Herr Walter hat das Konzept
zur Erhaltung und Fortführung der Dorfschmiede gGmbH vorbereitet.
Herr Diehl erläutert den
Stadtverordneten zunächst das Insolvenzantragsverfahren. Er beschreibt wie die
Eröffnung eines Insolvenzverfahrens vermieden werden kann.
Herr Walter teilt mit, dass zur Abwendung des
Insolvenzverfahren der Insolvenzgrund bis zum 30.09.2017 beseitigt sein muss.
Der Antrag muss zunächst durch Herrn Geschäftsführer Dr. Häbel zurückgenommen
werden. Dies kann allerdings nur erfolgen, wenn der Tatbestand der Zahlungsunfähigkeit
beseitigt wird.
Die Herren Rechtsanwälte
beantworten die an sie gerichteten Fragen.
An der sich anschließenden
Diskussion beteiligen sich die Herren Stv. Köhler, Frank, Hofmann, Herr
Stadtrat Vohla, Herr Bgm. Klug.