Die Behandlung des Tagesordnungspunktes 7 erfolgte direkt nach Tagesordnungspunkt 5, da der Tagesordnungspunkt 6 zwischen den Tagesordnungspunkten 2 und 3 des HBFA behandelt wurde.

 

Deshalb hat Herr Mohr an der Abstimmung noch nicht teilgenommen, da er erst um 19:40 Uhr anwesend war.

 

Beschluss:

 

Der Magistrat stellt über den Jugend-, Sport-, Kultur-, Tourismus- und Sozialausschuss sowie den Haupt-, Bau- und Finanzausschuss den Antrag, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die als Anlage beigefügte Satzung des Seniorenbeirates.

Abstimmungsergebnis JSKTSA:

 

	FW	CDU	SPD	Grüne	BfL	FBLL	FDP	Summe
Ja-Stimmen	3	2	2	1	1	1		10
Nein-Stimmen
Enthaltungen

 

 

Abstimmungsergebnis HBFA:

 

	FW	CDU	SPD	Grüne	BfL	FBLL	FDP	Summe
Ja-Stimmen	3	2	1	1	1	1		9
Nein-Stimmen
Enthaltungen