Sitzung: 12.09.2017 Gemeinsame Ausschusssitzung
Herr Bgm. Klug teilt mit,
dass Herr Stv. Bigdun sein Mandat niedergelegt hat.
Nachrücker in der
Stadtverordnetenversammlung ist Herr Ralf Ide. Als Nachrücker für den HBFA wir
Herr Stv. Dr. Ulf Häbel benannt, für die Brandschutzkommission Frau Stv. Sussmann.
Herr Bgm. Klug berichtet
über das Angebot für die Einrichtung eines Access-Pointes an einem Gebäude am
Marktplatz und im Freibad. Die Kosten in Höhe von 4.000,-- € werden im Haushalt 2018 bereitgestellt.
Herr Bgm. Klug teilt mit,
dass die Fa. Bender, Grünberg die Einrichtung von 2 E-Ladesäulen in der
Großgemeinde Laubach finanziert. (Standorte: Tiefgarage und Hessenbrückenhammer)
Herr Bgm. Klug teilt mit,
dass ein Schreiben von Hess. Mobil vorliegt, wonach die Sanierung der
Unterführungen Eschersbach und Schellenbach, die OD Gonterskirchen und die OD
Lauter in die Sanierungsoffensive aufgenommen und zum Teil bereits durchgeführt
wurden. Bezügl. der Ortsdurchfahrt Gonterskirchen erfolgt eine Vorlage der Verwaltung
zur nächsten Sitzungsrunde.
Die Ortsdurchfahrt Laubach
hingegen konnte noch nicht als Vorhaben des vordringlichen Bedarfs in das
mittelfristige Programm eingestuft werden.
Herr Bgm. Klug informiert
über ein Schreiben der SPD-Landtagsfraktion bzgl. der zukünftigen Finanzierung
von Kindertagesstätten in Hessen sowie der Kindergartenbeiträge.
Bgm. Klug teilt mit, dass die
Stadt Laubach aus gestundeter Gewerbesteuer eine Zinsnachzahlung in Höhe von
500.000,-- € erwartet. (Zwischenzeitlich wird aus 2001 mit einer weiteren
Nachzahlung in Höhe von ca. 422.000,-- € gerechnet.)