Antrag und Begründung ergeben sich aus der Stadtverordneten-Drucksache Nr. 114/2006.

Herr Stadtverordneter Axmann erläutert noch mal die Verkehrsproblematik in dem o. g. Stadtteil und teilt mit, dass der Ortsbeirat ebenfalls die Einrichtung einer Tempo-30 Zone wünscht.

Beschlussfassung:

Der Umwelt-, Bau-, Planungs- und Verkehrsausschuss lehnt die Beschlussvorlage, Stadtverordneten-Drucksache Nr. 114/2006 mit 4 Ja-Stimmen (Wagner, Esmer, Maikranz, Beyer) bei 3 Nein-Stimmen (Köhler, Frank, Axmann), ab.

Abstimmungsergebnis:

	SPD	CDU	FWG	Grüne	FDP	BfL	Summe
Ja-Stimmen	-	-	1	1	-	1	3
Nein-Stimmen	2	2	-	-	-	-	4
Enthaltungen	-	-	-	-	-	-	-