Zu Beginn der Sitzung wurde dieser Tagesordnungspunkt noch mit in die Tagesordnung einbezogen und den Mitgliedern des Ausschusses verteilt.

 

Antrag und Begründung ergeben sich aus der Stv.-Drucksache Nr. 78.

 

Frau Stv. Dr. Schmahl erläutert den Antrag der Fraktion Bründnis 90/Die Grünen. Der Antrag wird ohne Abstimmung an die Stadtverordnetenversammlung verwiesen.