Sitzung: 26.09.2006 Umwelt-, Bau-, Planungs- und Verkehrsausschuss
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 6, Nein: -, Enthaltungen: 1
Vorlage: 074/2006
Herr Rück erläutert das Bauleitplanverfahren "Auf der Dorfwiese" anhand der Entwürfe zur Änderung des Flächennutzungsplanes und des Bebauungsplanes. Weiter führt Herr Rück aus, dass das Gebiet nach Antragstellung zur Herausnahme aus dem Landschaftsschutzgebiet beim RP Darmstadt, durch die Stadt Laubach, aus der Landschaftsschutzverordnung entlassen wurde und somit das Verfahren fortgeführt werden kann.
Im Anschluss der Ausführung werden alle Fragen der Ausschussmitglieder durch Herrn Spandau, Herr Bouda und Herrn Rück beantwortet.
Beschlussantrag:
Der Magistrat der Stadt Laubach stellt über den Ortsbeirat Münster sowie den Umwelt-, Bau-, Planungs-, und Verkehrsausschuss den Antrag, die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
Der Umweltbericht zum Bebauungsplan "Auf der Dorfwiese", 1. Änderung wird gemäß § 2(4) BauGB als gesonderter Teil der Begründung zum Entwurf der Flächennutzungsplanänderung beigegeben; mit der Änderung des Flächennutzungsplan sind gegenüber dem Bebauungsplan keine zusätzlichen oder anderen Umweltauswirkungen zu erwarten.
des § 3 Abs. 2 BauGB auf die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Zugleich sind die Behörden gemäß § 4(2) BauGB zu beteiligen.
gerecht ortsüblich bekannt zu machen.
Beschlussfassung:
Der Umwelt-, Bau-, Planungs- und Verkehrsausschuß stimmt der Beschlussvorlage, Stadtverordneten-Drucksache Nr. 074/2006 mit 6 Ja-Stimmen, bei 1 Enthaltung (Axmann) zu.
Abstimmungsergebnis:
SPD |
CDU |
FWG |
Grüne |
FDP |
BfL |
Summe |
|
Ja-Stimmen |
2 |
2 |
- |
1 |
- |
1 |
6 |
Nein-Stimmen |
- |
- |
1 |
- |
- |
- |
1 |
Enthaltungen |
- |
- |
- |
- |
- |
- |
- |