Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: -, Enthaltungen: 1

Herr Rück erläutert das Bauleitplanverfahren "Auf der Dorfwiese" anhand der Entwürfe zur Änderung des Flächennutzungsplanes und des Bebauungsplanes. Weiter führt Herr Rück aus, dass das Gebiet nach Antragstellung zur Herausnahme aus dem Landschaftsschutzgebiet beim RP Darmstadt, durch die Stadt Laubach, aus der Landschaftsschutzverordnung entlassen wurde und somit das Verfahren fortgeführt werden kann.

Im Anschluss der Ausführung werden alle Fragen der Ausschussmitglieder durch Herrn Spandau, Herr Bouda und Herrn Rück beantwortet.

Beschlussantrag:

Der Magistrat der Stadt Laubach stellt über den Ortsbeirat Münster sowie den Umwelt-, Bau-, Planungs-, und Verkehrsausschuss den Antrag, die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Laubach beschließt, nach eingehender Diskussion und Abwägung der vorliegenden Stellungnahme, die in der Anlage befindlichen Beschlussempfehlung als Stellungnahme der Stadt Laubach.
  2. Die Änderung des Flächennutzungsplanes wird als Entwurf beschlossen sowie die Begründung dazu.
  3. Der Umweltbericht zum Bebauungsplan "Auf der Dorfwiese", 1. Änderung wird gemäß § 2(4) BauGB als gesonderter Teil der Begründung zum Entwurf der Flächennutzungsplanänderung beigegeben; mit der Änderung des Flächennutzungsplan sind gegenüber dem Bebauungsplan keine zusätzlichen oder anderen Umweltauswirkungen zu erwarten.

  4. Der Entwurf der Änderung des Flächennutzungsplanes ist gemäß der Bestimmung
  5. des § 3 Abs. 2 BauGB auf die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Zugleich sind die Behörden gemäß § 4(2) BauGB zu beteiligen.

  6. Der Entwurfs- und Offenlagebeschluss sowie Ort und Dauer der Offenlage sind frist

gerecht ortsüblich bekannt zu machen.

Beschlussfassung:

Der Umwelt-, Bau-, Planungs- und Verkehrsausschuß stimmt der Beschlussvorlage, Stadtverordneten-Drucksache Nr. 074/2006 mit 6 Ja-Stimmen, bei 1 Enthaltung (Axmann) zu.


Abstimmungsergebnis:

 

SPD

CDU

FWG

Grüne

FDP

BfL

Summe

Ja-Stimmen

2

2

-

1

-

1

6

Nein-Stimmen

-

-

1

-

-

-

1

Enthaltungen

-

-

-

-

-

-

-